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Es ist nicht der »Osten«

Robert D. Meyer über Landtagswahlumfragen in Sachsen-Anhalt

  • Von Robert D. Meyer
  • Lesedauer: 2 Min.

Man kann sich einreden: 26 Prozent für die AfD in Sachsen-Anhalt? Stärkste Kraft? Das ist nur eine Umfrage im Auftrag der »Bild«. So schlimm wird es am 6. Juni nicht kommen. Wer das hofft, blendet politische Realitäten aus. Denn dass die AfD solch ein Potenzial besitzt, ist unbestreitbar: Bereits 2016 wurde die Rechtsaußenpartei mit über 24 Prozent zweitstärkste Kraft im Magdeburger Landtag.

Eine einfache Erklärung für ihre Stabilität gibt es nicht. Auffällig ist, wie gegensätzlich die Entwicklung der AfD verläuft. Während sie bei den Wahlen im Südwesten der Republik zu Jahresbeginn ein Drittel ihrer Wähler*innen verlor, übersteht sie politische Skandale in ihren Machtzentren Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt ohne Kratzer.

Wählen ohne deutschen Pass

Bei der Antwortsuche über den »Osten« nachzudenken, ist zu pauschal. In Mecklenburg-Vorpommern, wo im September gewählt wird, verlöre die AfD Stand jetzt deutlich. Ursachenforschung vor Ort ist also nötig.

Ein Ansatz: Sachsen-Anhalts CDU steht selbst weit rechts und hat über Jahrzehnte jene politische Kultur geprägt, von der die AfD heute profitiert. Die Abgrenzung ist unglaubwürdig. Drohkulissen, sich eine Mehrheit durch eine Zusammenarbeit zu sichern, gab es wiederholt, zuletzt beim Streit um den Rundfunkbeitrag. Das fatale Signal: So schlimm ist diese AfD gar nicht.

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