Militärbündnis hilft Tadschikistan

Duschanbe. Sie wollen keine Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen und keine ausländischen Militärbasen in ihren Ländern eröffnen: Dies geht aus einer gemeinsamen Erklärung der Mitgliedsstaaten der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) vom Mittwoch hervor. Das von Moskau dominierte Militärbündnis - dem außer Russland auch Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Belarus angehören - hält seit Mittwoch einen dreitägigen Gipfel in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe ab. Thema des Treffens unter dem Vorsitz des tadschikischen Präsidenten Emomali Rachmon ist die Situation in Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban. Der Sieg der Islamisten habe erhebliche Auswirkungen auf die Sicherheitslage der zentralasiatischen OVKS-Mitglieder und gebe Anlass zu tiefer Besorgnis, teilte OVKS-Generalsekretär Stanislaw Sas in einer Presseerklärung mit. Insbesondere die Lage an der rund 1300 Kilometer langen und schwer kontrollierbaren tadschikisch-afghanischen Grenze werde vom Bündnis daher genau beobachtet. Zwar setzten die OVKS-Mitglieder vorrangig auf politische und diplomatische Mittel, so Sas. Verschlechtere sich die Sicherheitslage an der Trennlinie zu Afghanistan jedoch, werde die Organisation Tadschikistan militärische Unterstützung gewähren. Zu diesem Zweck seien gemeinsame Verteidigungsmaßnahmen ausgearbeitet worden. Diese sollen in einem Monat bei einer Reihe von Großmanövern an der tadschikisch-afghanischen Grenze geübt werden.

Um die Lage in Afghanistan zu entspannen, müssten alle ethnischen und religiösen Gruppen von bewaffneten Auseinandersetzungen absehen, heißt in einer Erklärung der OVKS. Notwendig sei die Bildung einer inklusiven Regierung, an der alle gesellschaftlichen Kräfte und Volksgruppen beteiligt seien. Das Militärbündnis hoffe zudem, dass Kabul sich an seine Ankündigungen halte und die Rechte und Freiheiten aller Afghanen - insbesondere von Frauen, Journalisten und Bürgerrechtlern - garantiere. Zudem sei eine Amnestie für Ex-Regierungsbeamte, Soldaten und frühere Ortskräfte notwendig.

Teller und Rand - der Podcast zu internationaler Politik

Teller und Rand ist der neue ndPodcast zu internationaler Politik. Andreas Krämer und Rob Wessel servieren jeden Monat aktuelle politische Ereignisse aus der ganzen Welt und tischen dabei auf, was sich abseits der medialen Aufmerksamkeit abspielt. Links, kritisch, antikolonialistisch.