Energiepreis-Entlastung muss her

Lisa Ecke zu der Nichteinigung der EU-Energieminister

Damit sich diesen Winter nicht Millionen Menschen in Deutschland zwischen einer warmen und einer dunklen Wohnung entscheiden müssen, sollte politisch dringend gehandelt werden. Vor allem Menschen, die Grundsicherung beziehen, aber auch Geringverdienende haben aktuell schwer zu kämpfen mit den steigenden Verbraucherpreisen. Für viele wird die Heizkostenrechnung in diesem Jahr nicht zu bezahlen sein.
Denn es ist ja nicht so, dass nur ein Posten steigt. Neben aktuell höheren Heizkosten sind allgemein sämtliche Preise, wie etwa die der Lebensmittel, gestiegen. Die Strompreise sind derzeit so hoch wie noch nie. Auch die Miete übersteigt für immer mehr Grundsicherungsbeziehende den tatsächlich vom Amt übernommenen Mietpreis.

Handlungsbedarf wegen der Preisexplosion bei Strom und Gas sehen auch die Energieminister der EU. Dass sie sich bei ihrem Sondertreffen nicht auf gemeinsame Sofortmaßnahmen einigen konnten, ist trotzdem nicht überraschend. Umso drängender ist jetzt, dass die Bundesregierung wenigstens hier Maßnahmen ergreift. In anderen Ländern sind bereits Einmalzuschüsse und Energieschecks für Haushalte mit wenig Geld geplant. Doch auch Einmalzahlungen reichen eigentlich nicht aus, sie sind nur das allermindeste gegen die existenzielle Not.

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