Linken-Politikerin im Saarland gründet eigene Fraktion

Saarbrücken. Die aus der Linksfraktion ausgeschlossene Landtagsabgeordnete Barbara Spaniol will im saarländischen Landtag eine neue Fraktion gründen. Gemeinsam mit der fraktionslosen Dagmar Ensch-Engel werde sie die Fraktion Saar-Linke gründen, teilte Spaniol am Dienstag in Saarbrücken mit. Die Konstituierung sei für (morgigen) Mittwoch vorgesehen. Zuvor hatten saarländische Medien darüber berichtet.

»Wenn da zwei Fraktionslose als Einzelkämpferinnen sitzen, das macht ja keinen Sinn«, sagte Spaniol. Wenn man sich aber zusammenschließe: »Dann haben wir ganz andere Möglichkeiten für die parlamentarische Arbeit.« Spaniol werde Vorsitzende sein, Ensch-Engel dann Stellvertreterin. »Wir werden schon aktiv sein im Parlament. Das haben wir uns fest vorgenommen.«

Spaniol war vergangene Woche aus der Linksfraktion ausgeschlossen worden, da die Linksfraktion keine »Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit« mehr gesehen hatte. Hintergrund ist ein parteiinterner Streit bei den saarländischen Linken. Spaniol ist stellvertretende Vorsitzende der Linken im Saarland. Auch Ensch-Engel hatte der Linksfraktion bis zum August 2018 angehört.

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Spaniol sagte, sie werde ihr Amt als stellvertretende Landtagspräsidentin zur Verfügung stellen. »Wenn ich jetzt Fraktionsvorsitzende werde, dann ist das aus meiner Sicht unvereinbar, Landtagsvizepräsidentin zu sein«, sagte sie.

Die Linksfraktion hat bereits den Landtagsabgeordneten Ralf Georgi (Linke) als Nachfolger nominiert. Er solle nächste Woche am Donnerstag (18.11.) in der Sitzung des Landtags gewählt werden, hieß es. dpa/nd