Sozialdemokraten verlieren in Dänemark

Einheitsliste bei Kommunalwahl stärkste Partei in Kopenhagen

  • Andreas Knudsen, Kopenhagen
  • Lesedauer: 3 Min.

Der Jubel war groß bei der Rot-Grünen Einheitsliste, als die Stimmen ausgezählt waren in Kopenhagen: Die Partei wurde mit fast 25 Prozent die stärkste in der dänischen Hauptstadt. Fast 100 Jahre lang hielten die Sozialdemokraten die Spitzenposition, aber mit zehn Prozentpunkten Stimmenverluste und nur noch 17 Prozent Wähleranteil steckten sie bei der diesjährigen Kommunalwahl eine eklatante Niederlage ein. Nichtsdestotrotz werden sie weiter den Oberbürgermeisterposten einnehmen, da in der Wahlnacht die bürgerlichen Parteien sich für sie entschieden. Ihr Kalkül sind nicht herzliche Gefühle für eine Sozialdemokratin, sondern Schlimmeres abzuwehren in Form der Sieger von der Rot-Grünen Einheitsliste. Die neue Bürgermeisterin Sophie Hæstorp Andersen unterließ es klugerweise, allzu sehr in die Siegesfanfare zu stoßen und sprach in der Wahlnacht von Zusammenarbeit der Parteien zum Wohle aller Kopenhagener.

Rechtskurs wurde abgestraft

Die linke Einheitsliste wird jedoch künftig zwei Ressortbürgermeister stellen. Ihr Erfolg beruht auf dem Widerstand gegen verschiedene Bauprojekte, die die grünen Lungen der Hauptstadt bedrohen, sowie gegen den geplanten Bau einer künstlichen Insel, die bis 2080 einen neuen Stadtteil beherbergen soll. Der Einheitsliste gelang es, andere unzufriedene linke und grüne Wähler aufzusaugen, während die Sozialdemokraten Stimmen an die bürgerlichen Parteien verloren, die insgesamt leicht gestärkt wurden, aber weiterhin die Opposition bilden. Der Grund der sozialdemokratischen Schlappe dürfte weniger der Rücktritt des früheren Oberbürgermeisters aufgrund von Anschuldigungen sexuellen Missbrauchs sein, sondern eher die politische Offensive der sozialdemokratischen Regierung, Stimmen in der Provinz zu fangen, in dem Kopenhagen und die größeren Städte als Zentren einer feinkulturellen Elite verunglimpft wurden. Auch wenn Aalborg, Århus und Odense weiterhin sozialdemokratisch regiert werden, geschieht dies auf geschwächter Basis. Auch hier gewannen die bürgerlichen Parteien hinzu. Die Sozialdemokraten verloren dagegen eine Reihe mittelgroßer Kommunen im Großraum Kopenhagen, die sie Jahrzehnte lang regiert hatten. Jeder einzelne Verlust ist schmerzhaft für das Selbstverständnis der Partei als führende Partei im kommunalen Bereich. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hat viel Stoff zum Nachdenken bekommen, wie die übergeordnete Linie der Partei aussehen soll. Während der Coronakrise schien es so, als ob sie allein die nächste Wahl gewinnen könnte, aber sowohl ihre als auch die Popularität ihrer Partei ist am Bröckeln.

Dänische Volkspartei verliert weiter

Ein anderer klarer Verlierer ist die rechte Dänische Volkspartei. Sie verlor die Hälfte ihrer Stimmen und erreichte nur noch rund vier Prozent der Stimmen. Es ist die vierte Wahlniederlage in Folge und ihr Vorsitzender ist inzwischen zurückgetreten. Der Flirt der Partei mit den Sozialdemokraten vor vier Jahren setzte eine scheinbar unaufhaltsame Abwärtsspirale in Gang, nur noch die treuesten Wähler sind übrig.

Gleichzeitig zielt ihr rechter Konkurrent Neue Bürgerliche rechte Wähler an und gewann einen festen Fuß in einer Reihe Kommunen. Klarer bürgerlicher Gewinner ist besonders die Konservative Partei, die mit fast 16 Prozent ihr bestes Resultat seit 30 Jahren einfuhr. Sie gewann mehrere Bürgermeisterposten und zementierte ihre Stellung als diejenige bürgerliche Partei, die Wähler gewinnt, während die liberale Venstre-Partei, die traditionell größer ist als die Konservativen, weiterhin Anhänger verliert.

Dies wird Bedeutung haben für die Wahl des bürgerlichen Herausforderers bei den nächsten Parlamentswahlen in spätestens zwei Jahren. Die bürgerlichen Parteien wittern Morgenluft und werden zielgerichtet sozialdemokratische Wähler anlocken wollen, während die Einheitsliste und die Volkssozialisten verschiedenen Analysen zufolge gegenwärtig an den Grenzen ihrer Anziehungskraft gestoßen sind.

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