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Der Preis des Bundespräsidenten

Aert van Riel zum Gerangel um Frank-Walter Steinmeier

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: 2 Min.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sein Amt behalten.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sein Amt behalten.

Die Chancen steigen, dass Frank-Walter Steinmeier im Februar erneut zum Bundespräsidenten gewählt wird. Nicht nur in der SPD hat er noch zahlreiche Freunde. Die FDP denkt ebenfalls mit Freude an die Zeiten zurück, als der Schröder-Gefolgsmann eine Schlüssefigur der neoliberalen Agenda 2010 war und die damaligen Reformen auf dem Rücken von Beschäftigten, Erwerbslosen und Rentnern umgesetzt wurden. Die Freien Demokraten haben sich dafür ausgesprochen, dass Steinmeier eine zweite Amtszeit erhält. Als einzige Regierungspartei zögern die Grünen. Sie meinen, dass es doch eine gute Idee wäre, das Amt erstmals mit einer Frau zu besetzen.

Dabei scheinen die Grünen im vergangenen Jahrzehnt alle Debatten zum Thema weibliches Staatsoberhaupt verschlafen zu haben. Stattdessen haben sie dafür gesorgt, dass Joachim Gauck in das Schloss Bellevue einzog und die Bevölkerung von dort aus mit seinen Weisheiten beglückte. So imaginierte er eine Linie zwischen der SED und der Linkspartei. Gauck kommentierte die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen mit den Worten: »Menschen, die die DDR erlebt haben und in meinem Alter sind, die müssen sich anstrengen, um dies zu akzeptieren.« Später revidierte er sich und lobte Regierungschef Bodo Ramelow.

Nachdem Gauck ausgedient hatte, votierten die Grünen für Steinmeier, der immerhin ein weniger großes Geltungsbedürfnis hat als Gauck. Er ist eher ein fleißiger Technokrat. Doch nun wollen die Grünen es Steinmeier nicht so einfach machen wie bei seiner ersten Wahl im Jahr 2017. Es wird gemunkelt, dass die Partei eine weibliche Kandidatin aus dem Hut zaubern könnte. Ob es diese Pläne wirklich gibt, ist allerdings fraglich. Möglicherweise handelt es sich nur um ein taktisches Manöver der Grünen, um in anderen Bereichen ein Entgegenkommen von SPD und FDP in der gemeinsamen Koalition zu erpressen. Obwohl er nur ein repräsentatives Amt bekleidet, hat auch ein Bundespräsident seinen Preis.

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