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Russische Manöver erzürnen Nato-Alliierte
Bundeskanzler Scholz vermittelt im Konflikt um Ukraine. Treffen mit Spitzen baltischer Staaten
Kiew/Vilnius. Inmitten schwerer Spannungen mit Russland soll die Ukraine bald von Litauen Waffen erhalten. Die Stinger-Flugabwehrraketen aus US-Produktion würden in den nächsten Tagen eintreffen, erklärte Litauens Regierungschefin Ingrida Simonyte auf Twitter. Darüber habe sie ihren ukrainischen Kollegen Denis Schmygal informiert.
Für Unmut in der Region sorgt auch das von Russland und Belarus begonnene Militärmanöver. Bei der Übung solle »die Abwehr äußerer Aggression« trainiert werden, teilte das russische Verteidigungsministerium in Moskau mit. Im Westen wird befürchtet, dass Russland so einen Einmarsch in die Ukraine vorbereitet. Parallel zu dem Manöver in Belarus ließ Russland Kriegsschiffe im Schwarzen Meer üben. Das Außenministerium in Kiew protestierte gegen die Sperrung von großen Seegebieten um die von Russland annektierte Halbinsel Krim. Medienberichten zufolge gelten die Sperrungen unter anderem unmittelbar bei der Meerenge von Kertsch vom 13. bis 19. Februar. Der Kreml wies Vorwürfe zurück, dass es eine Einschränkung für Handelsschiffe gebe. Beobachter glauben, dass die Russen Ängste schüren wollen, um die Nato zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen.
Die britische Außenministerin Liz Truss warf Moskau eine »Kalter-Krieg-Rhetorik« vor und rief zu ernsthaften Verhandlungen auf. »Dies ist ein gefährlicher Moment für die europäische Sicherheit«, sagte am Donnerstag auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Er drängte Russland zugleich zu weiteren Gesprächen im Nato-Russland-Rat. Es gehe darum, auf dem diplomatischen Weg voranzukommen. Der Druck auf Russland wächst zusätzlich, nachdem die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen die Stationierung von US-Truppen in ihrem Land befürwortete, mit denen man auch zusammenarbeiten wolle.
Kanzler Olaf Scholz (SPD) traf derweil am Donnerstag in Berlin mit den Spitzen der drei baltischen Länder zusammen, um mit ihnen über die Ukraine-Krise zu beraten. Im Kanzleramt empfing er nach Redaktionsschluss den litauischen Staatspräsidenten Gitanas Nauseda, die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas und den lettischen Ministerpräsidenten Krisjanis Karins. Waffenlieferungen an die Ukraine wurde bisher eine klare Absage erteilt. Dies stieß international auf Kritik - auch in den baltischen Staaten. dpa/nd
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