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»Potenzial verkannt«

Saarlands Linke-Chef Thomas Lutze macht auch Bundespartei für Wahlniederlage verantwortlich

  • Von Max Zeising
  • Lesedauer: 5 Min.
Linke-Landeschef Thomas Lutze.
Linke-Landeschef Thomas Lutze.
Herr Lutze, kurz nach Bekanntgabe des Ergebnisses der Landtagswahl im Saarland (2,6 Prozent) haben Sie vor laufenden Kameras Oskar Lafontaine, mit dem Sie seit Jahren im Konflikt stehen, »gezielte Sabotage« vorgeworfen. Machen Sie es sich damit nicht ein bisschen zu einfach?
Es gibt drei Verantwortungsbereiche. Der eine ist mit Sicherheit Lafontaine. Wenn dieser Parteiaustritt gut eine Woche vor der Wahl nicht gewesen wäre, hätten wir durchaus die Chance auf fünf Prozent gehabt. Der zweite Bereich ist die fehlende Unterstützung der Bundespartei. Der dritte: hausgemachte Fehler, die wir noch auswerten müssen.

Welche Fehler haben Sie schon erkannt?
Wir haben einen sehr sachlichen Wahlkampf geführt. Aber offensichtlich wurden Parteien gewählt, die eher emotional auftraten. Ein konkretes Beispiel: Die SPD hat mit »Saarlandliebe« geworben. Dieser Slogan hat die Leute abgeholt, weil sie sich mit ihrem Bundesland verbunden fühlen. Bei uns hatte früher »Oskar« ausgereicht, um die Leute auch emotional zu erreichen. Aber ohne ihn fehlte eine zweite Komponente. So wichtig das Thema Kinderarmut ist, auch im Saarland, es hat nicht ausgereicht.

Sie bemängeln fehlende Unterstützung der Bundespartei. Ein schwerer Vorwurf.
Ich bin seit 1994 in der Partei und habe alle möglichen Positionen gehabt, viele Kontakte zur Bundespartei und auch in die Bundestagsfraktion hinein, in der ich seit 2009 Mitglied bin. Ich habe noch nie erlebt, dass ein Wahlkampf so wenig Unterstützung erfahren hat. Selbst in Bayern, wo wir nie eine Chance hatten, ist mehr unterstützt worden. Die Bundespartei, sowohl Fraktion als auch Vorstand, hat nie begriffen, dass die Wahl im Saarland ein Türöffner sein kann nach der misslungenen Bundestagswahl.

Was ist denn konkret schief gelaufen?
Mit Gregor Gysi, Dietmar Bartsch, Janine Wissler und Susanne Ferschl waren vier Abgeordnete da, das war nicht das Problem. Aber wenn erst drei Tage vor der Landtagswahl ein Link zu dieser Wahl auf die Website der Bundespartei gestellt wird, dann sieht man, dass diese nicht für besonders wichtig erachtet wird. Als Olaf Scholz in Neunkirchen war, hat die SPD die Leute in Bussen aus anderen Bundesländern herangekarrt. Wir kriegen stattdessen drei, vier E-Mails und sollen dann irgendwie darauf antworten. Darauf hast du irgendwann keine Lust mehr.

Hat sich die Bundespartei vorsätzlich herausgehalten, weil sie keine Lust auf einen zerstrittenen Landesverband hatte?
Das glaube ich nicht. Das war einfach eine Fehleinschätzung. Möglicherweise hat man gedacht: Naja, die gehen sowieso baden ohne Lafontaine. Ich glaube aber eher, dass man einfach das Potenzial verkannt hat.

Welche Verantwortung tragen Sie selbst als Landesvorsitzender?
Das ist eine gute Frage. Ich habe ja selber nicht für den Landtag kandidiert. Aber habe trotzdem am Wahlabend die Konsequenz gezogen und angekündigt, dass ich auf dem Parteitag Ende Mai nicht noch einmal für dieses Amt kandidieren werde. Ansonsten hätte ich beim Thema Lafontaine die Reißleine viel früher ziehen müssen. Seine Entfremdung von vielen politischen Zielen der Linken und seiner Auffassung von innerparteilicher Demokratie war uns allen bekannt. Trotzdem habe ich ihn wegen seiner Verdienste immer verteidigt. Die Quittung dafür haben wir jetzt bekommen.

Die Linke war im Saarland immer die »Oskar-Partei«. Allerdings hat man den Lafontaine-Effekt nicht nutzen können, um eine nachhaltige Verankerung der gesamten Partei in der Gesellschaft jenseits ihres einstigen Urgesteins zu erreichen.
Ja, das hat mehrere Ursachen. Einerseits hatte die Mehrheit der bisherigen Landtagsfraktionen nie ein Interesse an der Entwicklung der Partei. Das gibt es zum Beispiel in Ostdeutschland nicht. Dort ist die jeweilige Fraktion sehr stark eingebunden in die Parteiarbeit. Das hat es hier, auch wegen Oskar Lafontaine, so nicht gegeben. Da hat man einmal im Jahr ein Sommerfest gemacht, da gab es Würstchen und Freibier, und damit musste sich die Partei zufriedengeben. Eine inhaltliche Kooperation auch mit den kommunalen Abgeordneten, die wir hier fast flächendeckend hatten, gab es seit 2009 nie.

Bereits mit Lafontaine waren die Zustimmungswerte nach unten gegangen.
Der Anteil derer, die Lafontaine wegen dessen Vergangenheit als Ministerpräsident gewählt haben, ist zum Teil aus Altersgründen zurückgegangen. Viele Wähler sind verstorben. Vergleichbares ist im Osten passiert.

Nun gibt es innerhalb der Partei große Diskussionen um Oskar Lafontaine. Manche sagen, er sei herausgemobbt worden. Fürchten Sie, dass diese Wahl zu einer neuen Zerreißprobe für die Partei führt?
Die Diskussion um Lafontaine wird relativ schnell abebben. Vielmehr muss sich die Bundespartei endlich entscheiden, wo sie überhaupt hin will: Sind wir gegen das kapitalistische System oder wollen wir innerhalb dieses Systems leben und es verbessern?

Das ist doch eine ganz alte Frage. Warum wurde diese nie wirklich entschieden?
Weil man nicht den Mut dazu hatte. Als wir mit zwölf Prozent im Bundestag saßen, hat uns das nicht interessiert. Da waren wir der Meinung, uns könne nichts mehr passieren, Jetzt ist es eigentlich zu spät – aber die Frage muss trotzdem noch entschieden werden.

Wie will man im Saarland künftig Aufmerksamkeit erzeugen, wenn man nicht mehr im Parlament sitzt?
Wir müssen zunächst eine schonungslose Fehleranalyse machen. Und dann müssen wir auf die Kommunalwahl 2024 zusteuern. Wenn es uns gelingt, wieder flächendeckend in die Kreistage und Gemeinderäte einzuziehen, dann bin ich auch für die nächste Bundestags- und Landtagswahl guter Dinge.

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