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Was meint der Kanzler nur?

Daniel Lücking zum Sondervermögen für Verteidigung

  • Von Daniel Lücking
  • Lesedauer: 1 Min.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) während der Regierungserklärung im Februar, in der er entweder 100 Milliarden oder 200 Milliarden mehr Rüstungsausgaben angekündigte.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) während der Regierungserklärung im Februar, in der er entweder 100 Milliarden oder 200 Milliarden mehr Rüstungsausgaben angekündigte.

Es ist eine Diskussion, die in den letzten Wochen im Verborgenen stattfand. Nach der Aufrüstungsrede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Ende Februar begann weitgehend unbemerkt das Rätseln darüber, was der Kanzler denn nun mit dem Sondervermögen gemeint hat. Während die überwiegende Deutung war, dass Deutschland den Rüstungshaushalt um ca. 25 Milliarden Euro auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes anhebt und weitere 100 Milliarden für Rüstung verprasst, rudert die Ampel-Koalition nun zurück. Das 2-Prozent-Ziel werde aus dem Sondervermögen erfüllt.

Nun ist nicht nur fraglich, warum überhaupt eine Verankerung des Sondervermögens im Grundgesetz gefordert wurde, statt den Verteidigungsetat anzuheben und die Nato-Forderung zu erfüllen. Fraglich ist auch, ob die Rede von der Zeitenwende nicht auf einem willkommenen Missverständnis aufbaute. Wenn der Kanzler Deutschland bewusst rüstungsgeil präsentierte in der Hoffnung, dies würde Wladimir Putin beeindrucken, wäre das mehr als naiv. Der Anspruch an den Kanzler und seine Redenschreiber, über Ausgaben von 100 Milliarden Euro unmissverständlich zu kommunizieren, darf nicht zu viel verlangt sein. Nicht zuletzt, damit in der Rüstungsindustrie nicht zu viele Sektkorken knallen.

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