Modrow zieht sich aus Ältestenrat zurück

Berlin. Der frühere DDR-Ministerpräsident Hans Modrow zieht sich aus dem Ältestenrat der Linkspartei zurück. Der bisherige Vorsitzende des Gremiums schrieb in einer persönlichen Erklärung, die kürzlich in der »Jungen Welt« dokumentiert wurde, dass er wiederholt den leitenden Gremien der Partei seine Bereitschaft signalisiert habe, einvernehmliche Lösungen für die bestehenden Probleme zwischen Ältestenrat und Parteiführung zu suchen und zu finden. Eine solche gemeinsame Suche sei aber nicht erfolgt.

Der Ältestenrat hatte in den vergangenen Wochen über die Vorgänge in Osteuropa beraten und dem geschäftsführenden Vorstand Mitteilung darüber gemacht. Für Kritik vonseiten der Parteispitze sorgte die Passage: »Die Frage, wie weit der Krieg in der Ukraine nun ein Einmarsch russischer Truppen ist oder sich als ein innerer Bürgerkrieg der Kräfte in den neuen Oststaaten und faschistischen Elementen im Westen der Ukraine darstellt, steht im Raum.« Modrow nannte diesen Satz »offenkundig missverständlich«. Deswegen sei er gestrichen und ersetzt worden. Seither steht dort: »Mit dem völkerrechtswidrigen Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine sind größte Gefahren für die Erweiterung des Krieges verbunden. Mehr denn je ist die Politik herausgefordert.« Die interne Mitteilung landete dann auf dem Schreibtisch von Journalisten. »Der Verdacht einer Inszenierung soll hier ausgesprochen sein«, so Modrow. Das wurde von der Pressestelle der Linke-Parteizentrale in Bezug auf die Bundesgeschäftsstelle und den geschäftsführenden Parteivorstand zurückgewiesen.

Hinzu kommt, dass Modrow sich wegen seines »fortgeschrittenen Alters und der schwindenden Kräfte nicht mehr in der Lage« sehe, »eine Aufgabe für die Partei Die Linke aktiv auszuüben«. Vor diesem Hintergrund bat der 94-Jährige den Vorstand, ihn bei der Berufung des neuen Ältestenrates nicht mehr zu berücksichtigen. Der Parteivorstand hatte Ende März beschlossen, den Ältestenrat der Partei im Mai neu zu berufen. nd