Möglichst unbeliebt

Man fragt sich derzeit schon, ob sich die FDP heimlich zum Ziel gesetzt hat, bei der nächsten Wahl mal wieder aus dem Bundestag zu fliegen. Denn egal, ob ein weiteres Aussetzen der Schuldenbremse, Übergewinnsteuer oder 9-Euro-Ticket: Immer, wenn gerade ein halbwegs progressiver Vorschlag zur Behandlung der Energiepreiskrise diskutiert wird, hat die FDP etwas dagegen. Nun legte FDP-Bundesverkehrsminister Volker Wissing noch eins drauf: Er will auf der Schiene einen Vorrang für Kohletransporte schaffen. Personenzüge sollen notfalls warten.

Auch wenn Wissings Aussagen hauptsächlich symbolischen Charakter haben, weil nicht sicher ist, ob die Notfalllage, für die er den Vorrang für Energietransporte haben will, wirklich eintritt, zeigt der Vorschlag, wie der FDP-Politiker tickt. Er signalisiert damit all jenen, die nicht das Kleingeld haben, mit dem Porsche über die Autobahn zu jetten und stattdessen auf die Bahn angewiesen sind, dass ihre Interessen nachrangig sind. Hauptsache, die Wirtschaft wird am Laufen gehalten. Doch damit macht Wissing nicht nur die Bahn möglichst unbeliebt, sondern auch seine eigene Partei.

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