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Rückkehr zu blutigen Zeiten

Der iranische Staat bereitet eine harte Repression der Proteste und mutmaßlicher Anführer vor

Für ihre Unmenschlichkeit ist die Islamische Republik Iran seit Langem berüchtigt; auch dafür, dass viele ihrer Entscheidungsträger Blut an den Händen haben, der Staatspräsident eingeschlossen. Nun soll die Härte der Staatsmacht die Protestierenden treffen, die seit zehn Tagen gegen ein autoritäres Regime auf die Straße gehen. Der Teheraner Justizchef droht mit Sondertribunalen und Höchststrafen ohne Rücksicht; mutmaßliche Anführer sollen wie »Vergewaltiger und Schwerverbrecher« bestraft werden. Aus den Worten ist der Hass zu hören auf all die, die es nur wagen, den Staat in Frage zu stellen.

Nach offizieller Lesart sind die Demonstrant*innen Unruhestifter, ihre Forderungen und die Wut auf das System vom Ausland gesteuert. Eine bequeme Anschuldigung, die gegen Selbstkritik immunisiert und gerne von autoritären Machthabern in Anspruch genommen wird. Das Regime bereitet offenbar eine Repressionswelle vor: Skrupellose Entscheidungsträger wollen Köpfe rollen sehen, vielleicht ganz ähnlich wie in den 1980er Jahren, als Revolutionsgerichte die iranische Gesellschaft in Blut tauchten und eine Atmosphäre des Terrors verbreiteten.

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