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Die FDP spielt mit dem Feuer
Max Zeising über mögliche Folgen der Niedersachsen-Wahl
Die FDP ist nach ihrer Wahlniederlage in Niedersachsen auf Krawall gebürstet. Besonders rüpelhaft zeigte sich Ex-Staatssekretär Thomas Sattelberger, der auf Twitter ätzte, die Ampel-Koalition sei »politische Vergewaltigung der FDP«. Ihr Ausscheiden aus dem Landtag führen die Liberalen auf einen Mangel an Profil zurück, was einerseits erstaunlich ist, denn in den Koalitionsverhandlungen haben sie sich am stärksten durchgesetzt. Andererseits sind die Unterschiede immer noch gewaltig, beispielsweise beim Umgang mit Atomenergie und der Schuldenbremse.
Wenn die FDP nun ausgerechnet in dieser heiklen Phase, in der viele Menschen in Deutschland Angst vor dem Winter haben, den offenen Streit sucht, dann werden Entscheidungen der Regierung umso länger dauern – und der Frust in der Bevölkerung wird steigen. Es besteht die Gefahr, dass dadurch rechte Proteste noch mehr Zulauf erhalten. Denn die AfD arbeitet längst daran, die Vertrauenskrise weiter zu schüren. Um dagegen anzukommen, muss die Ampel ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen. Wer stattdessen weiter nach rechts schwenkt, macht sich zum Stichwortgeber der ohnehin erstarkten AfD.
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