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- EU-Korruptionsskandal
Brüssel karikiert sich selbst
Julian Hitschler zur grassierenden Korruption im EU-Parlament
Der Korruptionsskandal im EU-Parlament zieht immer weitere Kreise – und beschädigt das Ansehen einer ohnehin bürger*innenfernen Institution immer weiter. Nicht nur der Golfstaat Katar soll Abgeordnete bestochen haben, die dubiosen Aktivitäten Marokkos geraten in Brüssel nun ebenfalls ins Visier der Ermittler*innen. Abgeordnete ließen sich offenbar bedenkenlos von ausgesprochen repressiven Regimen schmieren, einige von ihnen, wie die Belgierin Marie Arena, saßen zeitgleich im Menschenrechtsausschuss. Katar und Marokko werden von Europa auch als Energielieferanten umgarnt, doch anscheinend wollten die Machthaber in beiden Ländern auf Nummer sicher gehen.
Das Parlament ist die demokratischste Institution einer insgesamt wenig demokratischen Europäischen Union. Die politische Klasse der EU kann sich nicht allen Ernstes über ihre schwindende Legitimation beklagen und gleichzeitig tolerieren, dass sich einige ihrer Mitglieder, die sich weder ihrem Gewissen noch ihren Wähler*innen verpflichtet fühlen, die Taschen mit Bestechungsgeldern vollstopfen. Es ist kaum verwunderlich, dass der politische Betrieb in Brüssel Zynismus hervorruft.
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