Brüssel karikiert sich selbst

Julian Hitschler zur grassierenden Korruption im EU-Parlament

  • Julian Hitschler
  • Lesedauer: 1 Min.
Die Abgeordnete Marie Arena bei einer Plenartagung des Europäischen Parlaments in Brüssel
Die Abgeordnete Marie Arena bei einer Plenartagung des Europäischen Parlaments in Brüssel

Der Korruptionsskandal im EU-Parlament zieht immer weitere Kreise – und beschädigt das Ansehen einer ohnehin bürger*innenfernen Institution immer weiter. Nicht nur der Golfstaat Katar soll Abgeordnete bestochen haben, die dubiosen Aktivitäten Marokkos geraten in Brüssel nun ebenfalls ins Visier der Ermittler*innen. Abgeordnete ließen sich offenbar bedenkenlos von ausgesprochen repressiven Regimen schmieren, einige von ihnen, wie die Belgierin Marie Arena, saßen zeitgleich im Menschenrechtsausschuss. Katar und Marokko werden von Europa auch als Energielieferanten umgarnt, doch anscheinend wollten die Machthaber in beiden Ländern auf Nummer sicher gehen.

Das Parlament ist die demokratischste Institution einer insgesamt wenig demokratischen Europäischen Union. Die politische Klasse der EU kann sich nicht allen Ernstes über ihre schwindende Legitimation beklagen und gleichzeitig tolerieren, dass sich einige ihrer Mitglieder, die sich weder ihrem Gewissen noch ihren Wähler*innen verpflichtet fühlen, die Taschen mit Bestechungsgeldern vollstopfen. Es ist kaum verwunderlich, dass der politische Betrieb in Brüssel Zynismus hervorruft.

nd Journalismus von links lebt vom Engagement seiner Leser*innen

Wir haben uns angesichts der Erfahrungen der Corona-Pandemie entschieden, unseren Journalismus auf unserer Webseite dauerhaft frei zugänglich und damit für jede*n Interessierte*n verfügbar zu machen.

Wie bei unseren Print- und epaper-Ausgaben steckt in jedem veröffentlichten Artikel unsere Arbeit als Autor*in, Redakteur*in, Techniker*in oder Verlagsmitarbeiter*in. Sie macht diesen Journalismus erst möglich.

Jetzt mit wenigen Klicks freiwillig unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal