Tiktok-Verbot: Datenbasierte Systemfeindschaft

Ganz weg war es wohl nie, aber wenn es so unverblümt ausgepackt wird, dann irritiert das Feindbild »Kommunimus« erst einmal sehr. So auch jetzt, da der Gouverneur des US-Bundesstaates Montana, Greg Gianforte, das Verbot der Videoschnipsel-Plattform Tiktok gesetzlich verankern will, um »die persönlichen und privaten Daten der Menschen vor der Kommunistischen Partei Chinas zu schützen«. Dass die herrschende Klasse die Eigentumsfrage an persönlichen Daten zum Anlass nimmt, den angeblich drohenden gewaltsamen Umsturz der bisherigen Gesellschaftsordnung herbeizureden, ist durchaus zeitgemäß.

Gerade im aktuellen Kriegsgeschehen wäre eine weitere militärische Bedrohung kaum zu vermitteln, obgleich ja vor Taiwan schon geübt wird und China längst als zukünftiges Konfliktfeld abgemacht scheint. Aber kann ein solches datenbasiertes Feindbild funktionieren? Einst hatten die Proletarier in der Revolution nichts zu verlieren als ihre Ketten. Heute indes sind ihre Daten schon längst an die US-Geheimdienste und allerlei zivile Datenoligarchen verloren. Doch Datenschutz ist den Betroffenen überwiegend egal. Warum sollte es im Fall von Tiktok nun anders sein?