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Ein Krisen-Oratorium
Die Welt befindet sich im Krisenmodus und mit ihr die Linke. Aber kann man nicht mit einem selbstbewussten »Wir haben’s doch gewusst« darauf schauen?
An Krisen mangelt es derzeit ganz bestimmt nicht, weder auf der Welt im Allgemeinen noch in Deutschland im Speziellen: Wirtschaftskrise, Klimakrise, Immobilienkrise, Krise der Außenpolitik, Krise der Energiepolitik, Krise der Männlichkeit, Flüchtlingskrise, Krise der Bahn, sogar eine Fußballkrise bei Union Berlin. Nicht zuletzt eine Krise der politischen Urteilsbildung – denn in einigen Fällen ist die behauptete Krise ja nichts weiter als ein rechter Kampfbegriff, wie im Fall der »Flüchtlingskrise«. Und dass die Rechten mit dieser Behauptung durchkommen, ist eine ganze eigene Krise.
Kommen wir nun zur Krise der Linken, die aber nicht einfach eine unter vielen ist, sondern, frei nach Horst Seehofer, die Mutter aller Krisen. Für die einen – nämlich die, die sich noch klammheimlich oder schon ganz offen ihre Meinung mit »Achtung, Reichelt!« bilden – sind die Linken verantwortlich, dass »wir« überhaupt in diesem Schlamassel stecken: Die Linke zwinge »uns« ihre moralischen Ge- und Verbote auf und setze durch ihre Gutmenschen-Phantastereien den hart erarbeiteten deutschen Wohlstand aufs Spiel. Dass sie jetzt in der Krise sei, nehmen die Julian Reichelts dieser Republik entsprechend als Zeichen einer Rebellion gegen »Gender-Gaga« und »grün-links Versiffte«.
Linke Krisen, von innen betrachtet
Für die anderen – nämlich die, die sich ihr auf die eine oder andere Weise zugehörig fühlen – ist die Krise der Linken umso dramatischer. Sind sie doch – die Partei wie die gesamte gesellschaftliche Strömung – angetreten, die oben erwähnten Krisen ein für allemal zu überwinden. Steckt die Linke nun selbst in einer Krise, wäre das ein Anzeichen dafür, dass die Krisen unserer Zeit viel tiefer und umfassender sind als bislang vermutet. Oder pessimistischer formuliert, dass die Probleme nach Lösungen verlangen, die sich nicht so menschenfreundlich und zukunftsfroh ausnehmen, wie es die Vorschläge der Linken nun mal tun müssen.
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Aber worin genau besteht denn eigentlich diese linke Krise? Als Erstes wird man bei seinem dahingehenden Streifzug durch die Öffentlichkeit und die (nicht immer ganz so öffentlichen) sozialen Medien darauf verwiesen, dass sie sich in eine unübersichtliche Vielfalt von Mini- und Szene-Krisen zersplittert. Sicherlich dominierend ist hier in den letzten drei Monaten die Krise der Linkspartei, zahllose Headlines in den unterschiedlichsten Medien verraten es: »Krise der Linkspartei: Wenn der Vorhang fällt« (»Taz«), »Die Linke und ihre Angst vor dem freien Fall« (MDR), »Die Linke in der Krise: Hat die Partei noch eine Chance« (»Tagesspiegel«), »Krise der Linkspartei: Das Ende ist nah« (ZDF), »Die Linke in der Krise: Die letzte Weiche« (»Junge Welt«) usw. usf.
Es gibt aber auch noch die Krise der Klimabewegung, der Antifa, die Krise der linken Medien, des Antiimperialismus und der Postcolonials, die Krise der Friedensbewegung, der Antideutschen und die »Identitätskrise der Kunst« (»Politisch motivierte zeitgenössische Kunst wird gerade von Politik gnadenlos überrollt«, ist in der »FAZ« zu lesen) – und nicht zu vergessen, die »Krise des Trotzkismus, des Salonmarxismus sowie anarchistischer und antiautoritärer Theorien«. Letzteres teilt uns Stefan Engel, Chefdenker – böse Zungen behaupten: Eigentümer – der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) in seinem jüngsten Werk »Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Opportunismus« mit. Aber wer im Glashaus sitzt, sollte nicht …, denn die MLPD hat seit Jahrzehnten bei Wahlen die Schwelle von 0,1 Prozent nicht überschritten, steckt sozusagen in der Dauerkrise durch Nichtbeachtung.
In diesem Krisen-Chor fällt zunächst zweierlei auf. Erstens besteht kein Verhältnis kommunizierender Röhren, das heißt, die Krise der einen gerät nicht zum Erfolg der anderen (die Wenigsten, die sich etwa von der Linkspartei abwenden, wenden sich der MLPD zu). Zweitens werden die vielfältigen Krisen in zwei völlig voneinander getrennten Sphären verhandelt, einmal im Milieu der linken Subszenen, dann in der bürgerlichen Öffentlichkeit. Man bleibt jeweils unter sich. Sehr gut möglich, dass hier die einen etwas als Krise beschreiben, was die anderen gar nicht als solche wahrnehmen.
Der Gehalt all dieser Krisen, sprich: das, was sie substanziell gemeinsam haben und was sich zur Krise »der Linken« summiert, lässt sich in einem Wort ausdrücken: Erfolglosigkeit. Es gibt einfach nicht genügend Leute, um linken Mobilisierungen und Protesten eine »Durchsetzungsperspektive«, so der soziologische Jargon, zu eröffnen. So frustrierend es auf persönlicher Ebene ist, monatelang aufopferungsvoll an Kampagnen zu arbeiten, die keinen Widerhall finden, und zu Demonstrationen und Konferenzen zu mobilisieren, an denen kaum jemand teilnehmen will, so merkwürdig ist es doch, Erfolglosigkeit überhaupt als Kriterium anzulegen. Denn sie sagt rein gar nichts über die Triftigkeit der Analyse aus.
Salopp gesagt ist die Linke für die oben aufgelisteten gesellschaftlichen Krisen doch eigentlich gemacht. Hat sie doch stets auf das Destruktionspotenzial dieser Gesellschaft, ihre Tendenz zur Selbstzerstörung durch Armut, Kriege, Faschismus, Umweltzerstörung und Verfolgung von Minderheiten hingewiesen. Aber treten diese Krisen wirklich ein, und zwar ziemlich genau so, wie Linke sie prognostiziert haben, geraten alle in Panik und rufen ihre eigene Krise aus. Dabei verhält es sich genau andersherum: Es kommt, wie es kommen musste, und wir sind auf diesen Ausnahmezustand, der in Wirklichkeit die Regel ist, weil er die Konsequenz kapitalistischer Entwicklung ist, vorbereitet.
Entschlossenheit statt Krisengefühl!
Tatsächlich war diese kämpferisch-selbstbewusste Haltung über viele Jahrzehnte und ganze Epochen hinweg die Haltung von Linken, zumal den revolutionären unter ihnen. Subjekt der Geschichte war dabei niemals »die Linke« selbst, es waren die Arbeiterklasse(n), die Subalternen, die Frauen, die Schwarzen, die Verdammten dieser Erde. Diese sozialen Gruppen sind immer schon Teil der mittlerweile global gewordenen bürgerlichen Ordnung, sie sind durch Arbeits- und Abhängigkeitsverhältnisse in diese integriert und wirken, so bestimmt, an ihrer eigenen Unterdrückung mit. Sie sind nicht per se revolutionär, vielmehr gilt das berühmte Brecht-Zitat »Umwälzungen finden in Sackgassen statt«, also in aussichtslosen Situationen, in die man durch den gnadenlosen Gang der Verhältnisse immer weiter hineingetrieben wird.
Die Aufgabe der Revolutionär*innen war es, über diese Arbeits- und Abhängigkeitsverhältnisse aufzuklären, Kämpfe miteinander zu verbinden, auch da, wo sie unvereinbar schienen, den günstigsten Angriffspunkt zu bestimmen, den politischen Charakter jeder noch so banalen Streikaktion hervorzuheben. »Sie haben theoretisch vor der übrigen Masse des Proletariats die Einsicht in die Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Resultate der proletarischen Bewegung voraus«, heißt es im »Manifest der Kommunistischen Partei«, und streng genommen müsste man vor »die Einsicht« ein »nur« setzen. Die Linke war im klassischen Sinn eine Avantgarde, nicht weniger, aber eben auch nicht mehr: der Trupp, der das Gelände des Gegners sondiert, erste Breschen schlägt, Brückenköpfe bildet. Abgerissene Verbindungen und lange Durststrecken waren da einkalkuliert, eine Niederlage bedeutete noch lange keine Krise. Was »die Linke« dagegen nicht war und nie sein sollte (außer im Moment des Aufstandes): eine Massenorganisation.
Das klingt vielleicht schön, ist aber nur die Hälfte der Geschichte, noch dazu die umstrittene, gar verdrängte. In der Wirklichkeit stieg die Linke Ende des 19. Jahrhunderts in Europa und auch für einige Jahre in den USA durchaus zur Massenorganisation auf. Exemplarisch dafür steht der Organisationserfolg der stärksten Arbeiterpartei der Welt mit den stärksten Gewerkschaften an ihrer Seite: die deutsche Sozialdemokratie. Die Parteitheoretiker identifizierten damals die Erfolgschancen einer sozialistischen Umwälzung mit der wachsenden Größe und den zunehmenden Wahlerfolgen der SPD. Mit dem Wachstum der Organisation ging typisch bürgerliches Konkurrenzdenken einher: Abkanzelung eigensinniger Kader und vor allem die Verdrängung und Ausgrenzung spontaner Massenbewegungen, mindestens aber ihre Disziplinierung und Unterwerfung unter die Direktiven von Partei und Gewerkschaft.
»Generalstreik ist Generalunsinn« lautete die Absage der deutschen Gewerkschaftsführer an die um 1905 auch in Deutschland grassierende Massenstreikbewegung. Die Unternehmer sollten nicht durch Kampfentschlossenheit zu militärischen Reaktionen provoziert, sondern durch die schiere Organisationsstärke beeindruckt werden. Parteispaltungen wurden als Todsünde angesehen (dass viele Arbeiterparteien ihrerseits aus Spaltungen hervorgegangen waren, verdrängten die Apparatschiks gerne), der Erhalt der Organisation war ein Zweck an sich – ebenso wie die Teilnahme an Wahlen, die Aussicht auf Regierungsbildung und der Wechsel vom Klassenkampf zu zivilgesellschaftlichem Engagement. Ein dichtes Netzwerk aus Arbeitergesangsvereinen, Arbeitersportvereinen, Arbeiterwandervereinen und Arbeiterdebattierclubs überzog fortan das Land, woraufhin der Soziologe Max Weber spottete, dass Hinzufügen von »Arbeiter-« zu den kreuzbraven Integrationskatalysatoren der bürgerlichen Gesellschaft mache aus diesen Vereinen keine revolutionären Zusammenschlüsse.
Es besteht kein Zweifel: Jenes historische Modell der Massenorganisation ist heute in der Krise, egal in welcher (flüchtigen) Gestalt, ob als Sozialdemokratie, Eurokommunismus, »Partei der Bewegungen« – so das Selbstverständnis von Podemos, Syriza, Rifondazione Comunista und der französischen Nupes – oder in Form der »Wir sind mehr«-Demos. So gesehen wäre allerdings wiederum nicht »die Linke« in der Krise, sondern nur die Milieus, die sich ohnehin schon vor langer Zeit für die offensive und affirmative Integration in diese Gesellschaft durch Wahlen, Parlamentarismus, Mitbestimmung und zivilgesellschaftliches Engagement entschieden haben und all die Wechselfälle des Zeitgeistes, seine Euphorien und Dystopien nolens volens mitmachen.
Das war lange erfolgreich, mittlerweile teilen diese Linken das Schicksal der Kirchen, der konservativen Parteien, der Massenmedien und der einst so beliebten Vereine, die heute allesamt über Mitgliederschwund klagen. Dass im Diskurs der bürgerlichen Öffentlichkeit über die Krise der Linken nur solche linken Stimmen zu Wort kommen, die in der Tradition des Ansatzes der »Massenorganisation« stehen, ist da nur konsequent – die anderen werden wie eh und je ausgegrenzt und als linksradikale Spinner abgetan.
Die Linke als Quengelgemeinschaft?
Ganz so leicht wird man das Gerede von der Krise aber nun doch nicht los. Es beherrscht auch den Underground, die Zirkel der Linken, die sich ihrem Selbstverständnis nach entkoppelt haben von der bürgerlichen Öffentlichkeit und ihrer Moral. Mehr noch: Das Krisengefühl scheint eine Art affektiver Dauerzustand der Linken zu sein – genauer: der Linksradikalen. Diese bescheinigen sich in Deutschland mindestens seit der Wiedervereinigung im Jahr 1990, in der Krise zu stecken. Klagen über die Krise des revolutionären Denkens, der revolutionären Theorie und Haltung gehen aber bis in die 70er zurück.
Ist die Krise also ein Dauerzustand? Das kann eigentlich nicht sein, es ist ein Widerspruch in sich. Eine Krise ist ein Moment der Stauung vor der Entladung, die Situation vor der lebensnotwendigen oder, wie es auf der Bühne im klassischen Drama heißt, vor der spielnotwendigen Entscheidung. Wenn die Linke seit Jahrzehnten in der Dauerkrise steckt, müsste man eher von einer chronischen Krankheit sprechen. Die ist nicht direkt tödlich, verkürzt die Lebenserwartung aber doch erheblich. Die radikale Linke gibt es mithin immer noch – und sei es als Quengel-, Nörgel- und Leidensgemeinschaft.
Welche Funktion erfüllt denn hier die Rede von der Krise? Historisch-empirisch gesehen drückt sich darin ein Anpassungswunsch aus – und die Ankündigung des Ausstiegs. Diejenigen etwa, die Ende der 70er Jahre die »Krise des Marxismus« verkündeten – das war damals in der BRD eine unter linken Intellektuellen breit geführte Debatte – waren ganz überwiegend nicht an einer kritischen Sichtung revolutionärer Theorie interessiert, sondern stiegen alsbald aus und wurden etwa Realpolitiker*innen bei den Grünen. Die »Krise des Pazifismus«, die in den 90ern angesichts des ersten Irak-Kriegs und des Bürgerkrieges in (Ex-)Jugoslawien konstatiert wurde, führte zu einer Welle bellizistischer Propaganda.
Entsprechend bedeutet der szene-interne Befund einer jeweiligen Krise – beispielsweise der »Krise des Antiimperialismus« angesichts des verstörenden Verständnisses vieler Antiimperialist*innen für den Terror der Hamas – nicht die Orientierung an anderen Strömungen innerhalb der Linken, sondern meistens den endgültigen Abschied von radikaler Gesellschaftskritik. Die Rede von der Krise hat sehr häufig einen ideologischen und taktischen Charakter, angeblich heilige Kühe sollen geschlachtet und der Rückzug aus einer uneinsichtigen Linken, zu verbohrt für Änderungen, muss legitimiert werden. Aber der Begriff geht darin nicht auf. Wer auch immer in dieser Gesellschaft über Politik nachdenkt, dem geht das Wort Krise leicht über die Lippen. Krise ist ein mystifizierendes Wort für den chronisch antagonistischen Zustand der bürgerlichen Klassengesellschaft, der nicht erkannt oder benannt werden darf, weil er der grundlegende Skandal dieser Gesellschaft ist. Dieser besteht darin, dass die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung der Tendenz nach nichts hat außer ihrer Arbeitskraft, die sie der Minderheit verkaufen muss, die damit kalkuliert, wie es ihr passt. Währenddessen lebt letztere Gruppe in der mal offenen, mal latenten Sorge, dass die Quelle ihres Reichtums, die Arbeitskraft der anderen, versiegen könnte, weil die Arbeitskraftverkäufer*innen sich zusammenschließen und ihre unerlässliche Ware nicht mehr hergeben, oder zumindest nicht zum günstigeren alten Preis.
Benjamins Notbremse
Krisen sind durch diesen Widerspruch an der Tagesordnung, sie zeigen kein Versagen des kapitalistischen Systems an, sondern sind, wenn man so will, sein Betriebsmodus. Deshalb ist der heute gebräuchliche und in dramatisierender Absicht benutzte Ausdruck von der systemischen Krise eigentlich albern – alle Krisen im Kapitalismus waren und sind systemisch. Walter Benjamin hatte das im Angesicht von Faschismus und Stalinismus begriffen, die ja beide für sich beanspruchten, das ultimative Krisenlösungsprogramm zu verkörpern, als er kurz vor seinem Freitod im Jahr 1940 formulierte: »Marx sagt, die Revolutionen sind die Lokomotiven der Weltgeschichte. Aber vielleicht ist dem gänzlich anders. Vielleicht sind die Revolutionen der Griff des in diesem Zuge reisenden Menschengeschlechts nach der Notbremse.« Demnach ist ein Aufhören besser als ein Weitermachen, die Revolution ist als Ausstieg zu begreifen. Die (bis heute nicht veröffentlichte) letzte Schrift Karl Korschs trägt den schönen Titel »Buch der Abschaffungen« und erklärt, die Aufgabe der proletarischen Revolution sei es nicht, die bürgerliche zu vollenden, deren angebliche Versprechen einzulösen, sondern in einer radikalen Kritik von Staat und Lohnarbeit darauf zu bestehen, dass sie den Bruch verkörpert.
Wäre die Misere der Linken mit einem Schlag gelöst, wenn sie sich zum Krisenbegriff des späten Walter Benjamin und zur Revolutionsvorstellung Karl Korschs bekennte? Immerhin käme sie aus dem zwanghaften Spiel heraus, zu jedem als Krise ausgerufenen Entwicklungsmoment der Gesellschaft den pfiffigen Lösungsvorschlag zu präsentieren (und ja – es sind häufig wirklich gute Vorschläge). Auf der Basis dieser grundsätzlichen Verweigerung könnte die Linke einen neuen antagonistischen Pol zumindest behaupten. Aber auf solche Ideen – man lese die richtigen Texte, lerne die wahren Argumente und schon läuft’s – können sowieso nur Intellektuelle kommen. In Wirklichkeit besteht unter den wenigen, die sich überhaupt noch dafür interessieren, heillose Uneinigkeit über den Charakter revolutionärer Theorie. Liegt hier wohl endlich die wirkliche Krise der Linken?
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