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Bündnis Wagenknecht: Vernunft statt Klasse

Wolfgang Hübner über den Start der Wagenknecht-Partei

Würde man Aussagen von der Gründung der Wagenknecht-Partei im Blindtest vorlesen – die Verwirrung könnte groß sein. Denn was sie und ihre Begleiter am Montag inhaltlich zu sagen hatten, passt in keine der vorhandenen Schubladen. Soziales, Frieden, Wirtschaft, Asyl: Es klingt so, als hätte sich da jemand aus allen Schubladen von links bis rechts bedient.

Da ist es nicht verwunderlich, dass Wagenknecht den Begriff links nicht mehr passend findet. Weil das vielen Menschen nichts mehr sage. Dazu passt, dass Wagenknecht auch von Kapitalismus nicht mehr reden mag. Und lieber von den Fleißigen einerseits und den Tricksern andererseits – statt von Klasseninteressen. Weil das auch niemand mehr versteht?

An deren Stelle ist nun der Begriff der Vernunft getreten. Und die gebietet dem BSW offenbar, beim Thema Asyl rechte Muster zu bedienen. Wagenknecht preist gern die harte Asylpolitik der dänischen Sozialdemokraten. Deren Integrationsminister war ironischerweise eben gerade Gast der CSU, die seinen Kurs vorbildlich findet.

Im Wahljahr 2024 könnte das BSW Erfolge einfahren. Die Defizite der etablierten Politik sind seine Chance. Ob Wagenknechts Partei unterm Strich die Kräfte gegen rechts stärkt oder zum Rechtsruck der Gesellschaft beiträgt, ist noch nicht ausgemacht. Wo ich hinwill, da will auch die Partei hin, sagt sie. Mal sehen, wie lange das hält.

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