Briefwahl: Maschinenräume angeworfen

Gemeinsam mit dem Bezirkswahlleiter Hauke Haverkamp begrüßt Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Dienstagmorgen die Presse in den »Maschinenräumen der Wahl«. Seit Montag werden hier, wie auch in anderen Bezirken, Briefwahlzettel an jene Berliner*innen geschickt, die an der Teilwiederholungswahl zum Deutschen Bundestag teilnehmen. Die Briefwahl ist bis zum 9. Februar möglich.

Die Benachrichtigungen über die am 11. Februar stattfindende Wiederholungswahl sind laut Bröchler bereits alle verschickt worden und müssten bei den meisten der 550 000 betroffenen Berliner*innen am Samstag eingetroffen sein.

Landeswahlleiter Bröchler zeigt sich optimistisch für die Wiederholung der Bundestagswahl von 2021, deren Vorbereitung nach Zeitplan laufe. Es soll »hoffentlich die letzte« Wiederholungswahl werden. Daran arbeiten im Briefwahlzentrum Reinickendorf derzeit 17 Menschen. »In der Endphase stocken wir auf 23 auf«, betont Bröchler.

Die Hauptarbeit liege nun in der Bearbeitung der Briefwahlunterlagen und der Vorbereitung der insgesamt 650 Wahlhelfenden auf die Brief- und die Urnenwahl durch Schulungen ab dem 23. Januar. Bezirkswahlleiter Haverkamp versichert gegenüber »nd«, dass ein »erfahrener Mitarbeiter« der Volkshochschule die Wahlhelfenden weiterbilde und mit ihnen Probezählungen durchführe. Die Wahlhelfenden werden mit bis zu 120 Euro entlohnt, hinzu kommt eine Schulungspauschale von 25 Euro. Am Schulungsinhalt habe sich anlässlich der Teilwiederholungswahl lediglich verändert, dass die Helfenden nun für die Warteschlangenauslastung sensibilisiert würden.

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Im Bezirk Reinickendorf wurden bereits 850 Stimmzettel gedruckt, 100 weitere werden in Reserve gehalten, um einem Mangel an Wahlzetteln vorzubeugen. Sogenannte Auslandsdeutsche, die derzeit im Ausland leben, jedoch stimmberechtigt sind, seien bereits per Post kontaktiert worden.

Haverkamm sieht das barrierefreie Briefwahlzentrum Reinickendorf »hervorragend aufgestellt«. Schon anlässlich der Wiederholungswahl für das Abgeordnetetenhaus im Februar 2023 wurden zwei zusätzliche Reservewahlkabinen angeschafft. In jedem Wahllokal Berlins muss es mindestens drei geben.

Landeswahlleiter Bröchler erhofft sich eine Wahlbeteiligung von 62 Prozent – wie bei der vorherigen Wiederholungszahl. Seit Montag kann in allen entsprechenden Bezirkswahlämtern gewählt werden. Wer ausschließlich auf postalischem Wege wählen will, soll dies bestenfalls bis zum 1. Februar tun.

Gegenüber »nd« äußert der Landeswahlleiter mit politik- und verwaltungswissenschaftlicher Ausbildung auch Bedenken hinsichtlich der Aufklärung zur Teilwiederholungswahl: »Bürger sprechen uns an, weil sie nicht verstehen, warum Wahlplakate aushängen.«

Mit Youtube-Videos und Podcasts hat er eigens Kanäle geschaffen, um die traditionellen Medien zu ergänzen und mehr Transparenz für ein »wichtiges demokratisches Ereignis« zu gewährleisten. »Nach meinem letzten Video habe ich über 2000 neue Follower auf X, also Twitter, gewonnen.«

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