Über Kooperation zu Entwicklung
Indien-Brasilien-Südafrika-Gipfel in Tshwane
Das Drei-Kontinente-Forum IBSA repräsentiert rund 1,3 Milliarden Menschen. Es will den Entwicklungsländern mehr Gehör in der internationalen Arena verschaffen. Deshalb unterstrichen beim Gipfel in Tshwane, ehemals Pretoria, Südafrikas Präsident Thabo Mbeki, sein brasilianischer Kollege Luiz Inacio Lula da Silva und Indiens Premier Manmohan Singh die Notwendigkeit, das UNO-System umfassend zu reformieren. Als zentral sehen sie dabei die Erweiterung des Sicherheitsrates an. Lula verwies darauf, dass die UNO »in Irak schweigender Zuschauer bleibt, weil sie nicht mehr die geopolitischen Realitäten repräsentiert«.
Mit gleichem Nachdruck fordern die drei Politiker, dass die Doha-Runde der Welthandelsgespräche zu Beschlüssen kommt, die den Bedürfnissen der Entwicklungsländer entsprechen. Deshalb müssten die Industriestaaten einer substanziellen Reduzierung ihrer Subventionen zustimmen. Präsident Lula erklärte: »Die Reichen haben Konzessionen zu machen, nachdem sie über Jahrzehnte begünstigt worden sind.«
Premier Singh stellte auf dem Gipfel die indischen Bemühungen um Entwicklung und Armutsbekämpfung als beispielhaft für die Partner da. Schnelles Wirtschaftswachstum, sagte er, sei unabdingbar, um Ressourcen für die soziale Entwicklung zu erschließen. Alle Schichten müssten in diesen Prozess einbezogen werden und davon profitieren. In der Tshwane-Deklaration bekräftigen die Staatsmänner denn auch ihre Entschlossenheit, die Armut auszurotten, einen Kurs ökonomischen Wachstums zu verfolgen, der auch die Bedürftigsten berücksichtigt, und die Süd-Süd-Kooperation für nachhaltige Entwicklung zu vertiefen.
Das gegenseitige Handelspotenzial haben die IBSA-Partner indes noch längst nicht ausgeschöpft. Bis 2012 will man ein Volumen von bescheidenen zehn Milliarden Dollar erreichen. Premier Singh möchte dieses Ziel auf 30 Milliarden aufstocken und strebt eine möglichst enge Kooperation an, um »gemeinsam eine gerechte internationale politische und wirtschaftliche Ordnung zu erreichen«. Brasiliens Präsident sieht in IBSA ein »neues Modell für eine multilaterale Welt«. Dabei geht man aber den Weg kleiner Schritte: In Tshwane wurden sieben Abkommen unterzeichnet, u.a. zur Nutzung alternativer Energiequellen, zu Bildung, Zoll und zur Lieferung von Medikamenten.
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