Rüstungsausgaben: Waffen siegen über Diplomatie

Für Überraschungen war das Friedensforschungsinstitut Sipri selten gut. Auch der neueste Bericht trifft zum wiederholten Male eine vorhersehbare Feststellung: Die Rüstungsausgaben sind 2023 weltweit erneut auf ein Höchstmaß gestiegen, zum neunten Mal in Folge. Die üblichen Verdächtigen stehen weiter an der Spitze, uneinholbar allen voran die USA. Die Erkenntnis, dass die Welt durch mehr Waffen nicht friedlicher wird, wollen sich die Staaten nicht zu eigen machen.

Der Anstieg der weltweiten Rüstungsausgaben geht Sipri zufolge maßgeblich auf den Krieg in der Ukraine und das damit verbundene Hochrüsten der Kriegsparteien zurück: Die Ukraine und Russland erhöhten ihre Rüstungsausgaben von 2022 auf 2023 um 51 respektive 24 Prozent. Heraus sticht aber ein Land, das nahe dem Kriegsschauplatz liegt, aber keine Kriegspartei ist: Polens Rüstungsausgaben machten einen Sprung von 75 Prozent. Ein Beweis dafür, wie fatal sich Kriege auf die Dynamik von Waffenkäufen auswirken – auch über die eigentlichen Beteiligten hinaus. Auch andere Nato-Staaten wie Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Kanada und Spanien haben ihre Ausgaben weiter beträchtlich erhöht.

Geknausert wird dagegen bei den Instrumenten der Diplomatie: Wenn man Deutschlands Beiträge zum regulären UN-Budget den Militärausgaben gegenüberstellt, wird das Missverhältnis deutlich: fast 67 Milliarden für Waffen, nur rund 193 Millionen Dollar für die Uno, das heißt weniger als 0,3 Prozent der Rüstungsausgaben. Muss man sich angesichts dieser begrenzten finanziellen Möglichkeiten noch wundern, dass die Uno bei der Linderung des Elends, das durch Kriege verursacht wird, nicht mehr hinterherkommt?