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Potsdams Linke mehr als halbiert
Fraktionsvorsitzender Wollenberg verpasst Einzug ins Stadtparlament
5082 Stimmen erhielt am Sonntag bei der Wahl der Stadtverordneten von Potsdam der Ex-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Scharfenberg – wieder einmal so viel wie kein anderer Kandidat in der Stadt. Scharfenberg hatte Ende 2023 die Linke verlassen und ist mittlerweile dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beigetreten. Die von Scharfenberg in Potsdam organisierte BSW-nahe Wählergruppe erzielte aus dem Stand 5,5 Prozent. Knapp 1600 Stimmen zu diesem Ergebnis steuerte der Stadtverordnete Ralf Jäkel bei, der früher ebenfalls zur Linksfraktion gehörte. 2022 war es zum Bruch gekommen, weil Jäkel für einen Antrag der AfD gestimmt hatte, wegen der explodierenden Energiepreise die russische Erdgasleitung Nord Stream 2 zu öffnen.
Nicht zuletzt auch deshalb, weil der zweite Stimmengarant Sascha Krämer (Linke) nach Flensburg umzieht und nicht wieder kandidierte, fiel die Potsdamer Linke am Sonntag um 9,3 Prozentpunkte auf 8,7 Prozent. Die besten Ergebnisse für die Partei erzielten noch die Landtagsabgeordnete Isabelle Vandré mit knapp 1800 Stimmen und mit rund 1750 Stimmen die Stadtverordnete Tina Lange, Frau des Ex-Bundestagsabgeordneten Norbert Müller. Scharfenbergs großer Widersacher, Linksfraktionschef Stefan Wollenberg, bekam so wenig Stimmen, dass er dem neuen Stadtparlament nicht mehr angehören wird. Dabei war Wollenberg, der Geschäftsführer der Linken im Land Brandenburg ist, in der Potsdamer Waldstadt angetreten – einem Plattenbauviertel, das bisher eine Hochburg der Sozialisten war. Hier holte jetzt nur die Stadtverordnete Anja Günther ein Mandat für die Partei. Am Stern, einer weiteren alten Hochburg mit Plattenbauten, konnte die Linke gar keinen Stich mehr machen. Hier räumte wie gewohnt das kommunalpolitische Urgestein Scharfenberg ab.
Noch am besten schnitt die Linke mit 15,4 Prozent in Frankfurt (Oder) ab, wo sie mit René Wilke den Oberbürgermeister stellt, büßte dort aber sieben Prozentpunkte ein. Darüber hinaus blieb die Linke mit 10,9 Prozent nur im Landkreis Barnim zweistellig, wo sich der Verlust mit fünf Prozentpunkten vergleichsweise in Grenzen hielt. Ansonsten lief es meist auf eine Halbierung der Ergebnisse hinaus.
Abgesehen von Potsdam siegte die AfD flächendeckend, holte in Spree-Neiße mit 28,2 Prozent ihr bestes Ergebnis und in Oberspreewald-Lausitz mit 31,8 Prozent ihr zweitbestes. In Oberspreewald-Lausitz kam überdies die neofaschistische NPD, die inzwischen »Die Heimat« heißt und sonst keine Rolle mehr spielt, auf 1,7 Prozent, wobei sie leicht zulegte. In der Prignitz erreichte die Nazi-Partei »Der III. Weg« 1,6 Prozent.
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