Mister Tesla

Weil Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) die aufsehenerregende Ansiedlung der Tesla-Autofabrik in Grünheide einfädelte, bekam er den Spitznamen »Mister Tesla«. Als 2019 eine neue Regierung gebildet wurde, war das Argument, warum die CDU nicht das Wirtschaftsministerium erhielt, dass sich Tesla-Boss Elon Musk nicht an eine neue Kontaktperson gewöhnen wolle. Nachdem Musk die AfD lobte und Donald Trump unterstützte, ging Steinbach auf Abstand.

Am Donnerstag verkündete er, für die künftige Regierung nicht mehr zur Verfügung zu stehen und begründete dies mit den vom BSW vertretenen Positionen. Dass sich die SPD nach »Abwägung aller Für und Wider« für Koalitionsverhandlungen mit dem BSW entschied, kann Steinbach nachvollziehen. Schließlich bleibt bei den Mehrheitsverhältnissen im neuen Landtag fast nichts anderes übrig. Für sich personlich sehe er aber »keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit«. 68 Jahre alt ist der Professor, der Präsident der Technischen Universität Cottbus-Senftenberg war, bevor er 2018 Minister wurde. Er kann jetzt kürzer treten.

Der Nachfolger müsse sein Augenmerk auf Jobs legen und auf Industriebetriebe, die von Energiepreisen abhängig sind und unter Wirtschaftssanktionen leiden, erklärte BSW-Landesgeschäftsführer Stefan Roth.

CDU-Fraktionschef Jan Redmann sagte, Steinbach wolle seinen guten Namen nicht für Fehlentscheidungen hergeben wie eine Tariftreue-Regel für öffentliche Aufträge, die Unternehmen belasten würde. Redmann erinnerte auch an den Triebwerkshersteller Rolls Royce in Dahlewitz und die Munitionsfirma Diehl in Lübben und beschwerte sich, das BSW stelle die Rüstungsindustrie in Frage.