Keine ethische Gesamtkapitalistin

Felix Sassmannshausen kritisiert die Selbststilisierung der EU

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und ihr Handelskommissar Maroš Šefčovič wissen, wie man den Weltmarkt bespielt.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und ihr Handelskommissar Maroš Šefčovič wissen, wie man den Weltmarkt bespielt.

Die Europäische Union spielt sich gerne als Fackelträgerin eines ethischen Kapitalismus auf. Auch im derzeit eskalierenden globalen Handelskrieg bringt man sich in Stellung: und zwar gleichermaßen gegen die unfairen Handelsbeschränkungen aus den USA, wie gegen die Dumpingimporte aus China.

Selbstverständlich ist es keine Alternative, auf Maßnahmen zu verzichten. Aber die EU ist nicht das Unschuldslamm, als das sie sich gerne inszeniert. Sie und ihre Mitgliedsstaaten haben selbst über Jahrzehnte hinweg mit zugleich neoliberalen Dogmen einerseits und Subventionen und Handelsbeschränkungen andererseits Politik gemacht. So hat man den eigenen Konzernen auf dem Weltmarkt kräftig unter die Arme gegriffen – und den Vorständen satte Profite beschert. Als gut gelten die Regeln des Weltmarktes eben nur so lange, wie sie einem in den Kram passen.

Natürlich kann man jetzt vorgeben, die Bösewichte säßen in Peking oder Washington. Aber mit der Realität hat das herzlich wenig zu tun.

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