- Kommentare
- Friedrich Merz
Kanzlerwahl: Nur kurze Schadenfreude
Sebastian Weiermann über Merz' Straucheln bei der Kanzlerwahl
Wer dafür verantwortlich ist, dass Friedrich Merz erst im zweiten Anlauf gewählt wurde, ist nicht bekannt. Die Kanzlerwahl ist geheim. Es kursieren verschiedene Theorien: Sozialdemokratinnen, die damit unzufrieden sind, wie Lars Klingbeil seinen Stiefel durchgezogen hat oder den Brandmauerbrecher Friedrich Merz nicht wählen wollten. Oder Christdemokratinnen, denen Merz nicht genug Rassismus und Sozialabbau in den Koalitionsvertrag verhandelt hat. Oder Abgeordnete, die bei der Postenverteilung zu kurz gekommen sind. Warum auch immer: Die eigenen Leute haben den neuen Kanzler gleich zum Start die Grenzen gezeigt. So wie Merz im Januar seine Macht testete, als er mit den Stimmen der AfD das Asylrecht verschärfen wollte.
Klar ist, wer von Merz' Straucheln profitiert: die AfD. Die extrem rechte Partei jubilierte, nachdem Merz im ersten Wahlgang durchfiel. Ihre Führungsfiguren forderten sofort Neuwahlen und machten Kooperationsangebote in Richtung Union. Die Strategie dahinter ist durchsichtig: Die AfD will die Union spalten und dafür sorgen, dass an ihr bei Regierungsbildungen kein Weg vorbeiführt. Jede Unsicherheit nützt den extrem Rechten dabei. Erinnert sei an die Wahl von des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Kurzzeit-Ministerpräsidenten von Thüringen vor fünf Jahren.
Schadenfreude sollte also nicht allzu viel Raum einnehmen, so berechtigt sie ist. Die Koalition von Union und SPD wird ein Bündnis der Ausgrenzung gegen Arme und Migrantinnen, der konservativen Kulturpolitik, der Vertretung von Lobbyinteressen. Schlechte Aussichten, und es wird tausend Gründe geben, gegen diese Regierung zu protestieren. Bessere Aussichten als gestärkte Faschistinnen sind das aber trotzdem.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
