Westsahara: Marokko hat Grund zum Feiern

Marokko hatte am 50. Jahrestag des »Grünen Marsches« allen Grund zum Feiern. Am 6. November 1975 hatte König Hassan II. 350 000 Freiwillige dazu aufgerufen, unbewaffnet in die damalige Spanisch-Sahara zu ziehen. Es war der Anfang vom Ende der spanischen Besatzung und der Beginn der marokkanischen Besatzung der Westsahara. Beiden widersetzten und widersetzen sich die Sahrauis, die indigene Bevölkerung der Westsahara. 2020 hat ihre politische Vertretung, die Frente Polisario, den seit 1991 geltenden Waffenstillstand formell aufgekündigt. Der Grund: Das Selbstbestimmungsreferendum, das die Uno versprochen hatte, um den Konflikt und die Zukunft des zwischen Marokko und den Sahrauis umstrittenen Gebiets zu klären, wurde auf den St. Nimmerleinstag verschoben. Marokko erteilte diesem Konfliktlösungsansatz eine kategorische Absage – sekundiert von Frankreich.

Was für den Krieg im Sudan gilt, gilt auch für den Konflikt um die Westsahara: Die Welt hat gerade anderes zu tun und schaut weg. Stillschweigend wurde hingenommen, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 31. Oktober mit der Resolution 2797 einen grundlegenden Kurswechsel im Westsahara-Konflikt vollzogen hat. Der Beschluss, den das US-Außenministerium eingebracht hatte, benennt erstmals ausdrücklich den marokkanischen Autonomieplan als realistischste Grundlage für eine politische Lösung. Damit wird die bisherige Neutralität der UN zugunsten der marokkanischen Position verschoben. Das Recht auf Selbstbestimmung für die Sahrauis ist so in weiterer Ferne denn je. Zur Befriedung beitragen wird das nicht. Mit der Abkehr der Uno von der Neutralitätsposition gibt es stattdessen neuen Zündstoff. Die Sahrauis und die Frente Polisario werden darauf reagieren, aufhören zu kämpfen werden sie nicht.