Linke ruft zu Gaza-Demo auf

Die Linke ruft zur Massendemonstration »Zusammen für Gaza – Stoppt den Genozid« am 27. September auf. Um den überparteilichen Charakter der Demonstration zu wahren und so breit wie möglich zu mobilisieren, ist die Partei selbst kein offizielles Bündnismitglied. Unter den zwölf Initiator*innen befinden sich stellvertretend die Linke-Parteichefin Ines Schwerdtner und Özlem Demirel, Abgeordnete der Linken im Europäischen Parlament, sowie die bekannte jüdische Schriftstellerin Deborah Feldman und mehrere Aktivist*innen der palästinensischen Community Berlins und der Israelis for Peace.

Janis Ehling, Bundesgeschäftsführer der Linken, verkündete in der Pressekonferenz vergangenen Montag, die Linke mobilisiere für den 27. September in Berlin zur bundesweiten Massenkundgebung »All Eyes On Gaza – Stoppt Den Genozid!«. Veranstaltet wird die Kundgebung von der Palästinensischen Gemeinde Deutschland, einer feministischen propalästinensischen Gruppe namens »eye4palestine« und den zwei bekannten Menschenrechtsorganisationen »Amnesty International Deutschland« und »medico international«.

Ein Großteil der Initiator*innen von »All Eyes on Gaza« ist identisch mit denen von »Zusammen für Gaza«, wie etwa Amal Hamad, Vorsitzende des Deutsch-Palästinensischen Frauenvereins, der ehemalige Linke-Politiker Jules El-Kathib und der jüdische Musiker und Professor Michael Barenboim.

Die Demonstration »Zusammen für Gaza« beginnt am 27. September um 14:30 Uhr am Alexanderplatz und endet am Kundgebungsort von »All Eyes on Gaza«, vor dem Bundestag, wo auch mehrere Künstler*innen wie K.I.Z, Pashanim und Ebow auftreten werden. Die Forderungen beider Bündnisse an die Bundesregierung beinhalten unter anderem das Ende jeglicher Waffenlieferungen an Israel, das Einsetzen für den sicheren Zugang zu humanitärer Hilfe in Gaza, einen andauernden Waffenstillstand, die Beendigung der illegalen Besatzung palästinensischen Gebiets sowie die Freilassung aller Opfer von Kriegsverbrechen, »die sich als illegal Inhaftierte zu Tausenden in israelischen Gefängnissen und zu Dutzenden in Geiselhaft in Gaza befinden.«

Nachdem eine im Juli geplante Demonstration zurückgezogen wurde, wurde die Veranstaltung auf September verschoben. Die Veranstaltungen am 27. September finden zwei Wochen nach einer Kundgebung des BSW statt, das die Wartezeit für eine eigene Kampagne nutzte. Die Veranstaltung mit dem Titel: »Stoppt den Völkermord in Gaza! Keine Waffen in Kriegsgebiete! Frieden statt Wettrüsten!« ist generell antimilitaristisch und thematisiert die Situation in Gaza und in der Ukraine gleichermaßen.