Russland: Schulterschluss mit wichtigen Partnern

Russlands Staatschef Wladimir Putin ist zu einem mehrtägigen Besuch in dem wichtigen Partnerland China eingetroffen. Beim Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) hat er bis Montag zunächst die Gelegenheit, die Beziehungen zu Chinas Staatschef Xi Jinping sowie zu Verbündeten wie dem Iran und zentralasiatischen Ländern zu festigen. Am Mittwoch ist der in Europa weithin geächtete Kreml-Chef bei einer riesigen Militärparade in Peking zu Gast.

Russischen Staatsmedien zufolge landete Putin am Sonntag in der nordchinesischen Hafenstadt Tianjin. Dort findet unter Xis Vorsitz der zweitägige SOZ-Gipfel statt.

In einem am Samstag veröffentlichten Interview mit der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua sagte Putin, der Gipfel werde die Fähigkeiten der SOZ »stärken, auf gegenwärtige Herausforderungen und Bedrohungen zu reagieren und die Solidarität im miteinander geteilten eurasischen Raum zu festigen«. Das werde dazu beitragen, »eine gerechtere multipolare Weltordnung zu schaffen«, versicherte der Kreml-Chef.

Größtes Bündnistreffen seit 2001

Der Politikwissenschaftler Dylan Loh von der Technischen Universität Nanyang in Singapur sagte der Nachrichtenagentur AFP, auch China betrachte die SOZ seit Langem als einen »nicht westlich geführten Machtblock«, der sich für eine andere Art internationaler Beziehungen einsetze und »demokratischer« sei.

Zu den SOZ-Staaten gehören China, Belarus, Indien, der Iran, Pakistan, Russland sowie vier zentralasiatische Staaten. Weitere 16 Länder sind als Beobachter oder »Dialogpartner« angegliedert. China und Russland nutzen die Organisation, um ihre Beziehungen zu zentralasiatischen Staaten zu stärken und ein Gegengewicht zu Zusammenschlüssen westlicher Staaten wie der Nato zu etablieren.

Das Treffen des Bündnisses von Sonntag bis Montag ist das größte seit seiner Gründung im Jahr 2001. Dazu werden auch der iranische Präsident Massud Peseschkian und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan erwartet. Die Teilnehmerliste zeuge von »Chinas wachsendem Einfluss und der Attraktivität der SOZ als Plattform für nicht-westliche Länder«, sagte Experte Loh.

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Der am Samstagabend in Tianjin eingetroffene indische Regierungschef Narendra Modi will seinen Besuch am Montag für ein bilaterales Treffen mit Putin nutzen. Vorab telefonierte Modi nach eigenen Angaben mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, um über Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt zu beraten.

Sie hätten sich über »die Bemühungen um die Wiederherstellung von Frieden und Stabilität ausgetauscht«, schrieb Modi am Samstag in Onlinenetzwerken über das Telefonat. Indien unterstütze »alle Bemühungen in dieser Richtung uneingeschränkt«. Selenskyj nannte das Telefonat mit Modi »produktiv und wichtig«. Er habe erneut seine Bereitschaft zu einem Treffen mit Putin bekräftigt, erklärte der ukrainische Präsident. Indien habe sich bereit erklärt, Russland und anderen Ländern bei dem Gipfel in China »entsprechende Signale zu senden«.

Indien unterhält ungeachtet des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und trotz der Bemühungen um eine Annäherung an die USA und andere westliche Länder weiterhin enge Beziehungen zu Moskau. Modis Regierung hat Russlands Invasion bislang nicht verurteilt und sich stattdessen als Vermittler angeboten.

Auch China gibt sich im Ukraine-Krieg neutral und betont, dass es alle Bemühungen für einen Frieden zwischen Russland und der Ukraine unterstütze. Selenskyj wirft Peking allerdings vor, dass es nicht zur Beendigung des russischen Angriffskrieges beigetragen habe und Russland mit Drohnen unterstütze.

Der Ostasien-Experte Lim Tai von der japanischen Soka-Universität sagte, Putin brauche »alle Vorteile der SOZ als Player auf der Weltbühne und auch die Unterstützung der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt«. Außerdem sei Russland an engeren Beziehungen zu Indien interessiert und die aktuellen Handelsstreitigkeiten zwischen Indien und den USA eröffneten dafür eine Gelegenheit.

Austausch zwischen China und Indien

Kurz nach dem SOZ-Gipfeltreffen veranstaltet China am Mittwoch in der Hauptstadt Peking eine riesige Militärparade anlässlich des 80. Jahrestags der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg. Neben Putin werden dazu mehr als 20 weitere Staats- und Regierungschefs erwartet, darunter Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un und Myanmars Junta-Chef Min Aung Hlaing. Indonesiens Staatschef Prabowo Subianto sagte seine Teilnahme wegen der gewaltsamen Proteste in seinem Land ab. 

Bereits am Sonntag haben sich Chinas Staatschef Xi Jinping und der indische Regierungschef Narendra Modi zu einem bilateralen Gespräch getroffen. Indien sei entschlossen, die Beziehungen zu China »auf der Grundlage von gegenseitigem Vertrauen, Würde und Einfühlsamkeit« voranzubringen, sagte Modi während des Treffens zu Xi, wie aus einem von ihm veröffentlichten Video im Onlinedienst X hervorgeht.

»Die Interessen der (insgesamt) 2,8 Milliarden Einwohner beider Länder stehen in Verbindung mit unserer Zusammenarbeit«, sagte Modi zu Xi. Dies werde »den Weg für das Wohlergehen der gesamten Menschheit ebnen«, betonte er.

China und Indien, die bevölkerungsreichsten Länder der Erde, sind erbitterte Rivalen. Im Jahr 2020 kam es zu tödlichen Kampfhandlungen an der Grenze zwischen China und Indien. Zuletzt hatten jedoch Unsicherheiten im globalen Handel und in geopolitischen Fragen zu einer Annäherung zwischen Neu Delhi und Peking geführt.  AFP/nd