Neskovic: Soldaten nach Birma
Einsatz auch ohne UNO
Berlin (ND). Der Vize-Fraktionschef der Bundestag-LINKEN Wolfgang Neskovic hält ein militärisches Eingreifen in Birma für gerechtfertigt. »Da muss man militärisch eingreifen. Man kann die Menschen nicht im Stich lassen, sagte er laut »Tagesspiegel«. Das Militärregime verweigere auch zwei Wochen nach dem Wirbelsturm umfassende internationale Hilfe. »Es ist so, wie Sarkozy das sagt: Man kommt mit Militär an und verteilt die Güter. Und wenn sich dann das dortige Militär einem entgegenstellt, dann stellt man sicher, dass man die Güter weiter verteilen kann.« Neskovic räumte ein, »dass dafür eigentlich ein Beschluss des UN-Sicherheitsrat nötig ist«. Aber, so der rechtspolitische Sprecher weiter: »Ich würde sagen, es gibt einen übergesetzlichen Notstand, der militärisches Einschreiten rechtfertigen würde. Zur Not auch ohne Sicherheitsratsbeschluss.«
Neskovic bestätigte gegenüber ND seine Position. Monika Knoche, Vizefraktionschefin und Außenpolitik-Expertin, meinte: »Da ist er offenbar über das Ziel hinausgeschossen. Es gibt keinen Hinweis, dass die Meinung in der Fraktion auch nur von einem weiteren Abgeordneten vertreten wird.«
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