Bundes-SPD steht fest zu Matschie

Berlin/Erfurt (dpa/AFP/ND). Im Machtkampf bei den Thüringer Sozialdemokraten hat sich die Bundes-SPD klar hinter den Landesvorsitzenden Christoph Matschie gestellt. Man habe »volles Vertrauen in den legitimierten SPD-Landesvorstand«, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Montag nach einer Sitzung des Präsidiums in Berlin. Matschie und die gewählten Gremien der Thüringer SPD genössen »hohen Respekt«.

Dem Vernehmen nach gab es im SPD-Präsidium starken Unmut über den Ablauf der turbulenten Basisversammlung der Thüringer SPD am Samstag, die von Befürwortern einer rot-rot-grünen Koalition einberufen worden war. Kritisiert wurde, dass viele Teilnehmer nicht die notwendigen Umgangsformen eingehalten hätten.

Nach Heils Ansicht hat die Linkspartei mit ihrem Angebot für eine gemeinsame Regierung ein »schräges Spiel« gespielt. Bei nur einer Stimme Mehrheit von SPD und LINKER im neuen Erfurter Landtag hätte eine Koalition ohne die Grünen auf unsicheren Füßen gestanden. Eine Beteiligung der Grünen sei jedoch immer unwahrscheinlicher geworden.

Ungeachtet des heftigen Machtkampfes in der Thüringer SPD glaubt die CDU weiter daran, mit den Sozialdemokraten in Erfurt eine stabile Regierung bilden zu können. SPD-Landeschef Matschie habe sich der Union gegenüber bis jetzt als zuverlässiger Partner erwiesen, sagte CDU-Fraktionschef Mike Mohring der »Leipziger Volkszeitung«. Er unterstelle, »dass die SPD so stabil ist, dass wir für fünf Jahre mit ihr eine verantwortungsbewusste Regierung bilden können.«