Verstimmung mit Ruanda ausgeräumt

Kigali (AFP/dpa/ND). Nach dem Treffen mit Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hat Ruandas Präsident Paul Kagame ein positives Fazit zum Stand der beiderseitigen Beziehungen gezogen. »Die Beziehungen zwischen beiden Ländern sind gut, und sie werden stärker«, sagte Kagame gegenüber Radio Ruanda am Samstag, einen Tag nach dem Treffen. Im Rückblick auf die Ende 2008 ausgelöste diplomatische Krise zwischen beiden Ländern sagte Kagame, dieses Problem sei gelöst und das bilaterale Verhältnis »wahrscheinlich besser als früher«.

Im November 2008 gab es zwischen Deutschland und Ruanda Streit um die Verhaftung einer ruandischen Politikerin. Kagames langjährige Mitarbeiterin Rose Kabuye war in Frankfurt am Main festgenommen worden, weil sie auf Veranlassung Frankreichs mit internationalem Haftbefehl gesucht wurde. Sie soll in den Tod des ruandischen Staatschefs Juvénal Habyarimana verwickelt sein. Dessen von einem französischen Piloten gesteuertes Flugzeug war 1994 abgeschossen worden. Der Anschlag gilt als ein Auslöser für den Völkermord in dem ostafrikanischen Land, dem eine Million Menschen zum Opfer fielen.

Nach Kabuyes Festnahme hatte Ruanda den deutschen Botschafter ausgewiesen und seinen Botschafter in Deutschland zurückberufen. In der Hauptstadt Kigali hatten Demonstranten tagelang vor der deutschen Botschaft protestiert. Deutschland lieferte Kabuye an Frankreich aus, wo sie inzwischen wegen Beihilfe zum Mord angeklagt wurde.

Vor seinem Treffen mit Kagame hatte Niebel gefordert, dass der Einsatz deutscher Entwicklungshilfe überprüfbar sein müsse. Kagame habe zugestimmt, dass für Entwicklungszusammenarbeit viel Transparenz nötig sei.