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Kräftig daneben
Zwar bescherte der Vorschlag Hannelore Kraft, der bis dato wenig beachteten SPD-Spitzenkandidatin für die nordrhein-westfälischen Landtagswahlen und Bundesvize, die gewünschten Schlagzeilen. Kann sie damit die bröckelnde Wählerklientel der fieberhaft nach den Grundwerten der Sozialdemokratie suchenden SPD an die Urnen locken? Kaum. Der Aussage, für ein Viertel der Langzeitarbeitslosen bleibe der Weg in geregelte Arbeit verschlossen, kann man leider nicht gänzlich widersprechen. Krafts Vermutung, dass sich die Menschen über ein Angebot zum Straßenkehren oder Büchervorlesen freuen würden – unentgeltlich oder zu einem symbolischen Aufschlag auf den Hartz-IV-Armutssatz – ist indes grenzwertig. Auch wenn es eine ordentliche Entlohnung geben sollte: Wer soll das bezahlen? Die Kommunen? Sehr witzig! Das Scheitern des Kommunal Kombi meldete gestern die Bundesagentur für Arbeit. Den Kommunen fehlt das nötige Kleingeld, um ihren Anteil aufzubringen.
Die SPD versucht nun zu retten, was zu retten ist, und die Bundesspitze verspricht, Krafts Vorschlag in ihr neues Arbeitsmarktkonzept einzuarbeiten. Man darf gespannt sein. Guido Westerwelle hatte die aktuelle Hartz-IV-Debatte losgetreten, mit breitem Echo, aber man muss doch nicht auf jede Sau aufspringen, die durchs Dorf getrieben wird.
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