Parteibasis der LINKEN wird befragt

Berlin (ND). Die Mitglieder der LINKEN sind vom 22. März bis zum 23. April zum Mitgliederentscheid aufgerufen, um über die künftige Führungsstruktur sowie die Frage einer Urabstimmung über das künftige Parteiprogramm abzustimmen. Nach einer Vorstandssitzung am Montag teilte Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch mit, dass alle Schritte eingeleitet seien, nachdem das in der Satzung vorgeschriebene Quorum von acht antragstellenden Landesverbänden erreicht sei. Am Wochenende hatten nach Auskunft von Bartsch auch die Vorstände von Rheinland-Pfalz und Niedersachsen einen entsprechenden Beschluss gefasst, nachdem sie zuvor bereits fälschlich als Initiatoren zur Urabstimmung aufgeführt worden waren.

Über die Folgen eines zweiten Antrags zu einem Mitgliederentscheid äußerte sich Bartsch nicht. Dies werde entschieden, wenn der Antrag vorliege. Am Wochenende war bekannt geworden, dass Mitglieder der Partei in einer alternativen Urabstimmung getrennt über die doppelte Besetzung von Parteivorsitz, Bundesgeschäftsführung und die Parteibildungsbeauftragten abstimmen wollen. Das die Urabstimmung erzwingende Quorum liegt bei 5000 Unterstützern. Peter Ritter, einer der Initiatoren, bedauerte gegenüber ND den Vorstandsbeschluss für den ersten Entscheid. Man werde das eigene Vorhaben dennoch weiter verfolgen.

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