Irakischer Machtpoker

Fast genau zwei Monate ist es her, seit die Iraker über ein neues Parlament abstimmten. Welche der rivalisierenden Machtgruppen dieses Votum am Ende an die Macht spülen wird, steht noch nicht fest; allerdings hat Ministerpräsident Maliki jetzt ein Bündnis gebastelt, das zur Regierungsbildung reichen könnte. Wie immer das Resultat am Ende aussehen wird, es dürfte Ernüchterung hervorrufen. Sachthemen spielten bei den Nachwahlsondierungen kaum eine Rolle, um so mehr Clan- und Religionszugehörigkeit. Die Parteiführer machten überhaupt keinen Hehl aus ihrer Auffassung, dass sie Koalitionspoker als Geben und Nehmen fetter irakischer Pfründen verstehen und führten das auch ungeniert vor. Wenigstens in diesem Punkt scheinen sie wesentlichen Erscheinungsformen gelebter westlicher Demokratie endlich nahe gekommen.

Das Schicksal jedweder irakischer Regierung ist dennoch vollkommen offen, wenn nämlich mit einem tatsächlich beginnenden Abzug der US-Truppen das Hauen und Stechen um die Macht so richtig beginnt. Dann steht auch der Zusammenhalt des Staates auf dem Spiel. Ein säkular orientierter Ministerpräsident wie Ex-Premier Allawi, dessen Partei vielleicht deshalb die meisten Stimmen erhielt, wäre da möglicherweise von Vorteil gewesen. Aber Allawi ist gerade ausgebootet worden.