Folter nach Lehrbuch

Auch Foltern will gelernt sein. Also ließen die britischen Streitkräfte Handbücher und Power-Point-Präsentationen fertigen, damit ihre Soldaten beim Verängstigen, Demütigen und Misshandeln von Gefangenen alles richtig machen. Nackt ausgezogen und bei den Genitalien gepackt, seien die in Verhören besonders gesprächig, ist so ein Lernsatz der Royal Army, der jetzt auch einer breiteren Öffentlichkeit bekannt wurde. 100 Irakis klagen schon gegen die britische Armee wegen derartiger Menschenrechtsverletzungen.

UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay hat gestern auch Washington und Bagdad aufgefordert, die Anschuldigungen von Folter und Mord in den von der Enthüllungs-Plattform Wikileaks jüngst veröffentlichten Geheimdokumenten zum Irak-Krieg umgehend zu untersuchen. Doch die USA sträuben sich, das sei eine innerirakische Angelegenheit. Dabei haben die US-amerikanischen Truppen noch in diesem Jahr Tausende Gefangene an das irakische Militär überstellt, obwohl man sehr wohl wusste, dass dort auf die Männer Folter wartet. Aber wer im Glashaus sitzt...

Bis heute sind die politischen Verantwortlichen für die US-amerikanischen Folterexzesse in Irak wie in Afghanistan nicht zur Rechenschaft gezogen worden. Es ist diese Straflosigkeit, die es so schwer macht, die UN-Anti-Folterkonvention weltweit durchzusetzen. Und selbst viele Staaten, die das Völkerrechtsdokument ratifiziert haben, halten sich nicht an das darin festgeschriebene absolute Folterverbot. So wie die USA und Großbritannien.