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Anachronistisch
Es liegt in der Natur der Sache: Wenn es mit dem Wirtschaftswachstum aufwärts geht, sprudeln auch die Steuereinnahmen wieder kräftiger. So muss auf die nach oben korrigierten Prognosen der Wirtschaftsinstitute und die der Bundesregierung auch die derzeit erarbeitete neue Prognose der Steuerschätzer eine positive Botschaft mit sich bringen. Ein Plus von 60 Milliarden Euro gegenüber den letzten Berechnungen im Mai soll bis 2012 in den Kassen des Bundes, der Länder und der Gemeinden landen.
Für die unter permanenter Finanznot leidenden öffentlichen Haushalte ist dies nach dem jähen Absturz im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise ein echter Lichtblick. Nahezu reflexartig melden sich nun angesichts des zu erwartenden warmen Geldregens wieder jene vorschnell zu Wort, deren Ideenreichtum mit dem Thema Steuersenkungen bereits ausgeschöpft zu sein schien.
Die Finanzlage der öffentlichen Haushalte ist prekär, was im Zuge der Krise offen zu Tage getreten ist. Dies ist nicht zuletzt der fixen finanzpolitischen Idee geschuldet, die Staatsquote auf Biegen und Brechen zu senken. Vor allem bei den Kommunen ist sie auch im Aufschwung mit Händen greifbar. Städte und Gemeinden rechnen im laufenden Jahr erstmals mit einem zweistelligen Milliardendefizit. Ihre Sozialhaushalte platzen aus allen Nähten. Allerorten wird derweil laut über die Schließung von Bildungs-, Kultur- und Sporteinrichtungen nachgedacht, während gleichzeitig scheinheilige Integrationsdebatten geführt werden. Die Situation könnte wahrlich nicht anachronistischer sein.
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