Zehn Kreuze ...

Noch mehr Kumulieren und Panaschieren möglich

Viele Hamburger sind überzeugt davon, schon vor der Wahl die richtige Wahl getroffen zu haben – sonst würden sie ja nicht in Hamburg leben. »Mehr Stimmen für die schönste Stadt«, heißt folgerichtig die Informationskampagne zum neuen Wahlrecht am 20. Februar.

Für die Wahl der Bürgerschaft hat jeder Hamburger zehn Stimmen: fünf für Wahlkreiskandidaten, fünf für Listenbewerber. In den Wahlkreisen war schon 2008 das Anhäufen und Verteilen von Stimmen möglich. Neu ist, dass auch auf den Landeslisten (»Zweitstimme«) kumuliert und panaschiert werden kann. Hier entscheidet sich, in welcher Stärke die Parteien im Landesparlament vertreten sein werden.

Wem's gefällt, der kann also beispielsweise vier Stimmen an die LINKE und eine an die CDU vergeben. Außerdem können in den Listen einzelne Kandidaten bevorzugt werden und so auch von einem ungünstigen Platz den Sprung ins Parlament schaffen. »Das neue Wahlrecht bedeutet mehr direkte Demokratie«, warb Bürgerschaftspräsident Lutz Mohaupt (CDU), »erstmalig kann der Wähler auch die Kandidatenlisten der Parteien qua Votum beeinflussen.«

Inwieweit die Hamburger von ihren neuen Variationsmöglichkeiten Gebrauch machen, lässt sich nur schwer abschätzen. 2008, als die Präferenz für einzelne Kandidaten nur innerhalb der Wahlkreise möglich war, stimmten immerhin 41 Prozent der Urnengänger für einzelne Kandidaten. 14 Prozent der Wähler entschieden sich dafür, den Kandidaten verschiedener Parteien Stimmen zu geben. Die drei SPD-Politiker Metin Hakverdi, Ole Thorben Buschhüter und Bülent Ciftlik verdankten 2008 ihren Sitz in der Bürgerschaft dem neuen Wahlrecht in den Wahlkreisen.

Die Verfünffachung der für die Sitzverteilung relevanten Listenstimmen wird auch eine Verlängerung des Wahlabends bewirken. Landeswahlleiter Willi Beiß rechnet mit der Bekanntgabe der Sitzverteilung in der Bürgerschaft für Mitternacht. Welche Bewerber für die Parteien aus den 17 Wahlkreisen in die Bürgerschaft einziehen, soll am Montag gegen 18 Uhr feststehen. Erst am Mittwoch nach der Wahl wird klar sein, wer den Sprung in die sieben Bezirksversammlungen geschafft hat. Hamburgs Kommunalparlamente werden zum letzten Mal gemeinsam mit der Bürgerschaft gewählt. Danach wird ihr Wahltermin an die Europawahl gekoppelt, die 2014 ansteht.

  • Rund 1,24 Millionen Hamburger wählen am 20. Februar ihre Volksvertreter in der Bürgerschaft und in den sieben Bezirksvertretungen.
  • Mit vier Stimmzetteln und je fünf Stimmen haben sie die Qual der Wahl.
  • Die Bürgerschaft besteht aus mindestens 121 Abgeordneten. Außer den bisher vertretenen Parteien CDU, SPD, Grün-Alternative Liste (GAL) und LINKE hat auch die FDP eine realistische Chance, ins Parlament gewählt zu werden.

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