Profilsüchtig
Kommentar von Gabriele Oertel
Frohe Maibotschaft aus dem Berliner Willy-Brandt-Haus: Die SPD will sich stärker als Arbeitnehmer-Partei in Deutschland profilieren. Das, so beteuert Generalsekretärin Nahles, sei schließlich die Handschrift ihrer Partei. Ganz abgesehen davon, dass derlei Bekundungen zu den üblichen Ritualen im Vorfeld des 1. Mai gehören und inzwischen sogar von den Gewerkschaften mit eher vorsichtigem Beifall zur Kenntnis genommen werden dürften – ausgespart bleibt, dass die älteste Partei Deutschlands schon vor zehn Jahren diese, ihre Handschrift zu den Akten gelegt hat. Es ist ihr Ex-Kanzler Schröder, der einen tiefen Riss zwischen der SPD und ihren angestammten Wählern zu verantworten hat. Und es sind seine politischen Erben, die mit ihrer Unfähigkeit zum Kurswechsel dafür sorgen, dass dieser Riss noch längst nicht geheilt ist. Die SPD-Umfragewerte dümpeln seit Jahren vor sich hin, die Mitgliederzahlen haben sich vom Aderlass nach Schröders Agenda-Politik nicht wieder erholt.
Verständlich, dass in den Führungsetagen der SPD angesichts der fragilen Parteienlage und einer bevorstehenden Landtagswahl in Bremen Vorsicht angesagt ist. Ob sich das Duo Gabriel/Nahles allerdings mit dem Hü- und Hott-Kurs in Sachen Sarrazin einen Gefallen getan hat, darf sehr bezweifelt werden. Sowohl der Vorsitzende als auch seine Generalsekretärin – da können Sondersitzungen stattfinden oder auch nicht – sind nach dem gescheiterten Versuch eines Parteiausschlusses des Hobby-Genetikers und Integrationsskeptikers lädiert. Und ob Fraktionschef Steinmeier mit einem blauen Auge aus der Maschmeyer-Spendenaffäre zugunsten Schröders 1998 davonkommt, gilt längst noch nicht als ausgemacht.
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