Tiger ohne Standbein
Kommentar von Marcus Meier
Eigentlich wollte die LINKE den Religionsunterricht abschaffen, ein Recht auf Rausch durchsetzen, die Energiekonzerne vergesellschaften und ihn ansonsten als Tribüne des Klassenkampfes nutzen – die Rede ist vom Düsseldorfer Landtag, in den die Partei im Mai vergangenen Jahres erstmals einzog. Als knallroter Tiger losgesprungen, landete die NRW-LINKE bald unsanft; nämlich als Zünglein an der Waage. Auch bezogen auf den Landeshaushalt 2011 gilt die Maxime: Ohne Wohlverhalten der Linksfraktion kann die rot-grüne Minderheitsregierung nicht regieren.
Die verhinderten Klassenkämpfer stecken in einem strategischen Dilemma: Entweder ermöglichen sie rot-grüne Politik – durch fortgesetzte Stimmenthaltung. Oder aber sie lassen die Minderheitsregierung scheitern, per Nein in einer wichtigen Frage. Die Folge wären Neuwahlen. Und womöglich ein Landtag ohne LINKE, aber mit solider rot-grüner Mehrheit. In beiden Fällen ist der Preis, den die LINKE zahlen muss, ironischerweise der selbe: die (macht-)politische Bedeutungslosigkeit.
Was tun, wie dem skizzierten Dilemma entfliehen? Bei den Grünen differenzierte man in früheren und radikaleren Jahren zwischen dem außerparlamentarischen Stand- und dem parlamentarischen Spielbein. Die NRW-LINKE hat zwar ein Spielbein. Das jedoch schwebt im Raum. Tore lassen sich so nicht erzielen. Weniger bildlich: Demonstrieren draußen vor dem Landtag Zehntausende für eine schnellere Abschaffung der Studiengebühren oder ein ambitioniertes Tariftreuegesetz, dann lässt sich drinnen gut linke Politik machen. Das jedoch ist nicht der Fall. Langsam murrt die Partei-Basis.
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