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Risiken in sozialen Netzwerken

Rheinland-Pfalz fordert besseren Datenschutz

Mainz (dpa/ND). Rheinland-Pfalz dringt auf mehr Datenschutz in sozialen Netzwerken. Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff (SPD) forderte am Freitag den Bund auf, entsprechende nationale Standards zu etablieren, um ausreichende Schutzrechte zu gewährleisten und damit europaweit eine Vorreiterrolle einzunehmen. Es sei zu kurz gefasst, bei ausländischen Unternehmen wie Facebook »lediglich darauf zu verweisen, man habe keine rechtliche Handhabe und hoffe auf eine europäische Regelung«. Die Bundesregierung habe hier eine Bringschuld.

Rheinland-Pfalz habe einen Entwurf zur Änderung des Telemediengesetzes im Bundesrat unterstützt. Vorgesehen seien darin erweiterte Informationspflichten auch bei der ersten Nutzung eines sozialen Netzwerkes und Aufklärung über die Risiken bei der Preisgabe persönlicher Daten. Angeboten werden sollen laut dem Minister zudem Möglichkeiten, die verhindern, dass Nutzerkonten und eigene Inhalte von Suchmaschinen gefunden oder ausgelesen werden. Unerlässlich sei eine leicht zugängliche Möglichkeit zum Löschen eigener Daten, sagte Hartloff. »Jeder, der soziale Netzwerke nutzt, weiß, wie schnell man sich angemeldet hat und wie schwer man oftmals nach den einschlägigen Löschungsmöglichkeiten suchen muss.« Das weltgrößte Online-Netzwerk Facebook hatte vor wenigen Tagen eine Vereinfachung seiner Einstellungen zur Privatsphäre angekündigt. Sie sollen mehr Kontrolle erlauben, wer welche Informationen sehen kann.

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