Körting muss nach Köpenick

Das Abschiebegefängnis in Berlin-Köpenick hat in den vergangenen Jahren immer wieder für Aufsehen gesorgt. Insassen protestierten mit Hungerstreiks gegen die Haftbedingungen, vereinzelt geisterten obskure Vorfälle durch die Medien, die exemplarisch für haarsträubende Umstände im Abschiebeknast stehen. Anfang 2008 fand eine Demo gegen die Institution statt, nachdem sich ein 28-Jähriger im Köpenicker Gewahrsam das Leben genommen hatte. Initiativen und Bündnisse fordern seit jeher die Abschaffung derartiger Anstalten.

Nun ist das Gefängnis erneut in Kritik geraten. Die sogenannte Anti-Folter-Kommission der Länder hat gravierende Mängel bei der Unterbringung der Abschiebehäftlinge festgestellt. Der Kommissionschef richtet seine Kritik maßgeblich an Innensenator Körting (SPD) - der wiederum lässt mitteilen, ein Antwortschreiben sei in Arbeit.

Im Rückblick lassen sich nahezu jährlich Fälle dokumentieren, die belegen, welche Zustände in Abschiebegefängnissen herrschen. 2001 erlitt in Köpenick ein Mann einen Herzinfarkt und wurde erst 24 Stunden später ins Krankenhaus gebracht. Flüchtlingsrat, der Chefarzt des Krankenhauses Köpenick und die Menschenrechtsbeauftragte der Ärztekammer Berlin wandten sich an Körting und stießen »auf eine Mauer der Ignoranz«, wie es damals hieß. Bleibt also abzuwarten, ob die Kritik von der Länderebene diesmal mehr als ein Antwortschreiben bewirkt.