Ganz Gallien!

Kommentar von Jörg Meyer

Ganz Gallien? Nein! Ein von unbeugsamen Galliern bevölkertes Dorf hört nicht auf, dem Eindringling Widerstand zu leisten. Zugegeben, eine billige Analogie. Die Asterix-Erfinder Goscinny und Uderzo, deren Comics seit Jahrzehnten diesen Satz im Vorspann haben, mögen dem erstaunten Kommentator verzeihen. Die dekadenten Römer stehen für den Mindestlohn, das Dorf steht für die FDP, die ihm bislang so unbeugsam gegenüberstand wie die Gallier den Römern. Doch da enden die Gemeinsamkeiten: Es gibt bei den Restliberalen eine Bewegung in Richtung flächendeckender Mindestlohn. Ein kleines Pflänzchen freilich, das bis zum FDP-Bundesparteitag im November noch wachsen muss. Präsidiumsmitglied Dirk Niebel stellt sich eine Kommission ähnlich wie in Großbritannien vor, bestehend aus Vertretern von Wirtschaft, Wissenschaft und Gewerkschaften, die sich auf »wirtschaftlich erträgliche« Mindestlöhne verständigen soll. Abgesehen davon, dass, was die FDP für erträglich hält, zum Leben zu wenig sein dürfte, fragt man sich, ob sie nach den jüngsten Wahlschlappen die Weichen in Richtung 2013 stellt und den Kampf um den Wiedereinzug in den Bundestag begonnen hat. Die abseitige Krisenbewältigungspolitik, der Dauerstreit mit der CDU, das geht so nicht weiter. Also nehmen die Liberalen eine in den eigenen Reihen unliebsame Forderung auf, die auch bei der Union inzwischen en vogue ist. Und am Ende zeigt sich vielleicht, dass der ver.di-Bundesvorsitzende Recht und Unrecht hatte: Vor seinem Ruhestand werde er die Einführung des Mindestlohnes noch erleben, hatte der heute 59-Jährige Frank Bsirske einmal gesagt - aber erst nach einem Regierungswechsel im Jahr 2013.

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