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Assad: Bereit zum Kämpfen und Sterben
Syrischer Präsident ließ Ultimatum verstreichen
Damaskus (AFP/dpa/nd). Er sei im Falle einer ausländischen Militärintervention bereit zu kämpfen und zu sterben, sagte Assad der britischen »Sunday Times«. Der Staatschef ging in dem Interview davon aus, dass der Konflikt und der Druck auf Syrien andauern werden. »Ich versichere, dass Syrien sich nicht beugen und dem Druck widerstehen wird«, erklärte er.
Der Arabischen Liga, deren Ultimatum in der Nacht zum Sonntag ablief, warf Assad vor, nur einen Vorwand für eine westliche Militärintervention schaffen zu wollen. Dies käme aber einem »Erdbeben« im Nahen Osten gleich und würde die ganze Region destabilisieren. Die Liga hatte Syrien am Mittwoch eine Frist von drei Tagen gesetzt, die Gewalt gegen die Zivilbevölkerung zu beenden, und andernfalls mit Wirtschaftssanktionen gedroht. Zudem hatte die Liga die Mitgliedschaft Syriens ausgesetzt. Dies bezeichnete Assad im Interview als »irrelevant«.
Syriens Außenminister Walid al-Muallem sagte am Sonntag bei einer Pressekonferenz, die Situation erfordere einen ruhigen Diskussionsprozess und keine hastigen Entscheidungen. Er verwies darauf, dass Syrien den Friedensplan der Arabischen Liga akzeptiert habe. Aber es akzeptiere keinen Angriff auf seine Souveränität. Der Minister betonte, er hoffe auf eine Einigung, Syrien sei jedoch Druck von außen gewohnt. »Wenn wir kämpfen müssen, werden wir auch kämpfen.«
In einer Stellungnahme am Sonntag wies die Liga einen syrischen Antrag zurück, ihren Plan zur Entsendung von 500 Beobachtern zum Schutz der Zivilbevölkerung in Syrien zu überarbeiten. Eine Änderung des Plans »würde das Wesen der Mission radikal verändern«, teilte der Staatenbund mit.
Syrische Sicherheitskräfte gingen unterdessen am Wochenende wieder mit Gewalt gegen Demonstranten vor. Nach Angaben der in London ansässigen syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte starben am Sonntag drei Menschen, am Sonnabend kamen mindestens 17 ums Leben, unter ihnen elf Zivilisten. In der Hauptstadt Damaskus wurde nach Oppositionsangaben am Wochenende erstmals ein Gebäude der regierenden Baath-Partei mit Granaten angegriffen. Das Haus im Zentrum der Stadt sei von mehreren Geschossen getroffen worden, teilte die Opposition mit.
Seit dem Beginn der Proteste gegen Assads Regierung im März starben nach UN-Angaben mehr als 3500 Menschen. Assad selbst gab die Zahl der toten Zivilisten im Interview mit der »Sunday Times« mit 619 an. Zudem seien 800 Sicherheitskräfte getötet worden.
Der türkische Präsident Abdullah Gül sagte in einem Interview mit dem britischen »Sunday Telegraph«, er sei überzeugt, »dass es an den Ufern des Mittelmeers keinen Platz mehr für autoritäre Regime gibt«. Sollte Assad nicht selbst den Wandel vorantreiben, könnte sich die Situation sehr schlecht entwickeln.
Der oppositionelle syrische Nationalrat veröffentlichte derweil auf seiner Website sein Programm. Das Gremium plant die Bildung einer Übergangsregierung, die Wahlen zu einer verfassunggebenden Versammlung organisieren soll. Kommentar Seite 4
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