Streitfrage: Ein neuer Anlauf für ein NPD-Verbotsverfahren?

  • Lesedauer: 1 Min.

Die Thüringer Terrorzelle ist fest im braunen Milieu verwurzelt. Ganz offensichtlich wurden ihre Opfer gezielt ausgesucht, weil sie einen Migrationshintergrund hatten. Auch wird den Tätern Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos nachgesagt, dass sie Verbindungen zur neofaschistischen NPD hatten. Erneut tummeln sich militante Nazis im Umfeld dieser Partei.

Aus diesem Grund wird - wieder einmal - ein NPD-Verbot ins Gespräch gebracht. Selbst die konservative CDU scheint diesem Ansinnen nicht mehr ganz abgeneigt zu sein. Ist also die Zeit für ein neues Verbotsverfahren gekommen?

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!
Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal