Syrien lässt 755 Häftlinge frei

Damaskus/New York (AFP/nd). Die syrischen Behörden haben nach einem Fernsehbericht 755 Häftlinge freigelassen, die in die Proteste gegen Staatschef Baschar el-Assad »verwickelt« gewesen sein sollen. Die Freigelassenen hätten aber »kein Blut an den Händen«, hieß es in dem Bericht des Fernsehens am Mittwoch. Die Freilassung politischer Gefangener ist einer der Schlüsselpunkte im Friedensplan der Arabischen Liga, mit dem der Konflikt in Syrien beigelegt werden soll.

Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wurden jedoch Hunderte politische Gefangene verschleppt, bevor die Beobachter der Arabischen Liga am Dienstag in Syrien ihre Arbeit aufnahmen. Die Häftlinge seien zu Militärstützpunkten gebracht worden.

Die Beobachter hatten ihre Arbeit in Homs am Dienstag aufgenommen. Während ihres Besuchs gingen rund 70 000 Menschen gegen Assad auf die Straße. Der Plan zur Beilegung des Konflikts, dem Damaskus Mitte Dezember nach langem Zögern zustimmte, sieht unter anderem die Freilassung politischer Gefangener vor. Die Beobachter sollen in ihrer Arbeit grundsätzlich nicht eingeschränkt werden. Die Regierung behielt sich aber die Sperrung von Armeestützpunkten vor. Am Mittwochabend wollten Beobachter nach eigenen Angaben in die Städte Hama, Daraa und Idleb sowie in die Umgebung von Damaskus reisen.

Auch die russische Regierung rief Syrien auf, den Beobachtern größtmögliche Handlungsfreiheit zu gewähren. Die syrische Führung müsse für die Arabische Liga »möglichst angenehme und freie Bedingungen schaffen«, sagte Außenminister Sergej Lawrow. Moskau gilt als Verbündeter Assads und blockierte eine Resolution zu Syrien im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Mitte Dezember legte Russland einen Resolutionsentwurf vor, der die Gewalt »aller Beteiligten« verurteilte.