Eine Stunde Teppichklopfen
Niebels Schnäppchen vom Hindukusch beschäftigte den Bundestag
Die Empörung schlug hohe Wogen, als Dirk Niebel (FDP) am Mittwoch die Folgen seiner privaten Teppicheinfuhr nach einer Dienstreise in Afghanistan zu mildern versuchte. Militärisch knapp nahm er Stellung, sofort und umfassend habe er sich entschuldigt und er erneuere dies hiermit. »Niemand ärgert sich über den Vorgang mehr als ich.« Auch im weiteren Verlauf der Debatte versuchte Minister Niebel einigermaßen reuig in die Runde zu schauen, selbst beim Hantieren mit dem Handy oder im Gespräch mit einem Kollegen an der Regierungsbank, der offenbar gekommen war, ihn ein wenig aufzuheitern.
Die Opposition allerdings blieb unnachgiebig. Der Entwicklungsminister hatte den Teppich für umgerechnet 1400 Euro gekauft und mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes nach Deutschland transportieren lassen. Sein Fahrer holte ihn am Flughafen ab. Nachträglich erst, als die Sache presseöffentlich geworden war, beantragte Niebel die Verzollung. Redner der Opposition sagten dem Minister gründlich die Meinung, sahen wie Fritz Rudolf Körper (SPD) seine und damit die Glaubwürdigkeit der Politik insgesamt in Frage gestellt. Von Steuerhinterziehung über ein Zollvergehen bis hin zu seiner kritikwürdigen Entwicklungszusammenarbeit reichten die Vorwürfe.
Dirk Niebel hatte schon in den letzten Tagen angestrengt geschildert, wie wichtig es ihm gewesen sei, dass der Teppich, zu dessen Verkauf er einen Händler in die Deutsche Botschaft hatte kommen lassen, korrekt nach allen Sozial- und Umweltstandards hergestellt worden war. Denn Kinderarbeit, versteckt im Knüpfwerk eines deutschen Entwicklungsministers, wäre alles andere als seiner Glaubwürdigkeit dienlich. Unter Niebels Führung hat das Ministerium die Entwicklungszusammenarbeit neu ausgerichtet - erfolgreich, wie Kollegen der Regierungskoalition mehrfach hervorhoben. Entwicklungshilfe ist nun streng an deutsche Anforderungen an gute Regierungsführung geknüpft. Und Florian Hahn von der CDU ließ nach dem obligatorischen Tadel ein Lob an den Minister folgen: Teppichkauf in Afghanistan sei im Interesse der Menschen und der Wirtschaft dort. Da mochte Sascha Raabe von der SPD noch so empört von der Kanzlerin fordern: Sorgen Sie dafür, dass nicht der Teppich fliegt, sondern dieser Minister!
Die Sache hätte damit als umfassend besprochen gelten können, wenn nicht wieder jemand von der LINKEN einen Misston in die Debatte gebracht hätte. Heike Hänsel schaute über den Teppichrand und stellte des Ministers politisches Gespür in Frage. Nicht wegen der versäumten Zollgebühr von wahrscheinlich 200 Euro, sondern weil sie »Schnäppchenkauf in Kriegsregionen« für verfehlt hält. Zu jüngst getöteten Zivilisten oder einer vom Verbot bedrohten Friedensorganisation in Afghanistan schweige der Minister, der sich auf Reisen nach Afrika gern mit Bundeswehrkappe ablichten lasse und die Entwicklungshilfe militarisiert habe. Da hielt sich der Beifall auch in den Reihen der übrigen Opposition in Grenzen.
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