Baustopp für umstrittenen Staudamm
Gericht legt Großprojekt in Brasilien vorerst auf Eis
Ein brasilianisches Bundesgericht hat am Dienstag den sofortigen Baustopp über das Staudammprojekt Belo Monte verhängt. »Die öffentlichen Gewalten müssen nach dem Gesetz vorgehen und die Auswirkungen auf die Umwelt vor dem Bau ermitteln und nicht nachträglich«, so begründete Richter Souza Prudente in Brasília die Entscheidung. Auch die indigenen Gemeinschaften in der betroffenen Region seien nicht wie vorgeschrieben konsultiert worden. Außerdem sind die erteilten Baugenehmigungen wegen Formfehler nicht rechtskräftig. Sollte die staatliche Betreiberfirma Norte Energía dem Baustopp nicht nachkommen, droht ihr eine Geldstrafe von täglich rund 250 000 Euro. Die Richter gaben damit einer Beschwerde der Regierung des betroffenen Bundesstaates Pará statt.
Das juristische Tauziehen um den Bau des Staudamms, der Teil eines riesigen Wasserkraftwerks ist, hält seit Jahren an. Mehrfach wurde der Bau gestoppt und später wieder freigegeben. Zuletzt waren die Arbeiten bis Mitte Juli vier Wochen lang eingestellt werden, da rund 300 Indigene die Baustelle besetzt hielten.
Für die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff ist der jetzige Richterspruch ein schwerer Schlag. Das Kraftwerk am Amazonas-Nebenfluss Xingu soll ein wichtiger Baustein bei der künftigen Energieversorgung Brasiliens sein. Die Kosten werden auf umgerechnet etwa 8,5 Milliarden Euro geschätzt, die Anlage soll 2015 in Betrieb gehen. Mit einer Kapazität von mehr als 11 000 Megawatt wäre es das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt.
Die am Xingu-Fluss lebenden Indígenas sowie Menschenrechtler und Umweltschützer protestieren seit langem gegen das Projekt. Sie befürchten unkalkulierbare Risiken für die Umwelt und sehen die Lebensgrundlagen der indigenen Gemeinschaften bedroht. Dem Staudamm sollen mehr als 500 Quadratkilometer Regenwald zum Opfer fallen. 40 000 Menschen sollen umgesiedelt werden.
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