Abwahlbeschluss muss wiederholt werden

  • Lesedauer: 1 Min.

Riesa (dpa/nd). Wegen eines Formfehlers müssen sich die Riesaer Stadträte erneut mit der Abwahl des Finanzbürgermeisters Markus Mütsch (CDU) befassen. Oberbürgermeisterin Gerti Töpfer (CDU) kündigte am Montag an, gegen den vor einer Woche ergangenen Beschluss in Widerspruch zu gehen. Juristische Prüfungen hätten ergeben, dass er wegen der verkürzten Einladungsfrist zur Sondersitzung angreifbar wäre, hieß es zur Begründung. Töpfer setzte zugleich eine neue Sitzung für den 26. September an.

Für Mütschs Abwahl hatte sich am Montag der vergangenen Woche eine klare Mehrheit ausgesprochen. Der Bürgermeister ist seit Juni suspendiert. Er hatte Zinswetten mit der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) abgeschlossen. Dabei ging es um Wetten auf Kursverläufe ausländischer Währungen. Riesa befürchtet dadurch einen Verlust von rund 30 Millionen Euro.

Andere Zeitungen gehören Millionären. Wir gehören Menschen wie Ihnen.

Die »nd.Genossenschaft« gehört ihren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die durch ihren Beitrag unseren Journalismus für alle zugänglich machen: Hinter uns steht kein Medienkonzern, kein großer Anzeigenkunde und auch kein Milliardär.

Dank der Unterstützung unserer Community können wir:

→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen ins Licht rücken, die sonst im Schatten bleiben
→ Stimmen Raum geben, die oft zum Schweigen gebracht werden
→ Desinformation mit Fakten begegnen
→ linke Perspektiven stärken und vertiefen

Mit »Freiwillig zahlen« tragen Sie solidarisch zur Finanzierung unserer Zeitung bei. Damit nd.bleibt.