München - digital

Medientage sind wie Parteitage - Heerschauen der Branche und zugleich Tummelplatz ihrer Protagonisten. Besonders die aus Bayerns Landeshauptstadt stehen in dem Ruf, medienpolitische Weichenstellungen zu signalisieren, die kurze Zeit später bundesweit für Furore sorgen. Das gilt auch für die 10. Medientage München.

Wie schon vor zwei Jahren, als mit dem berüchtigten Stoiber-Biedenkopf-Papier der Generalangriff auf die ARD eingeleitet wurde, war auch diesmal Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber in Höchstform: Schon zur Eröffnung der 10. Medientage gab er vor handverlesenem Publikum in der festlich geschmückten Halle 9 in der Bavaria Filmstadt im Süden Münchens die Linie vor. Wenn schon die »digitale Woge« so das Motto der Jubiläumsshow kommt, dann müsse es »auch gelingen, weltweit geistige und sittliche Umweltverschmutzung zu bekämpfen und zu bannen«. Zugleich forderte der Saubermann: »Wir müssen die Verantwortung der Programmanbieter immer wieder einfordern.« Für den »Mediengipfel« am Mittwoch kündigte Stoiber eine Rede »Kursbuch 2001« an, bei der neue medienpolitische Forderungen nach dem Abschluß des dritten Rundfunkänderungsstaatsvertrages aufgestellt werden sollen. Dazu gehören ein unternehmensfreundlicher Staatsvertrag über Mediendienste, Expansionschancen für digitales Radio und TV, lockere Regelungen für Exklusivrechte im Pay-TV und die Entrümpelung des EU-Medienkonzentrationsrechts. Dabei gehe es nicht »um Paukenschläge, sondern um Perspektiven, um die Schaffung von Problembewußtsein und um den geschärften Blick in die richtige Richtung«, so Stoiber in einem Vorabinterview

Diesen Blick hat offensichtlich Bundespräsident Roman Herzog, weshalb er auch eine als »richtungweisend« gelobte Grundsatzrede »Über die Verantwortung der Medien und die Verantwortung für die Medien« halten durfte. Mehr optimistisch denn pessimistisch machte er im Zusammenhang mit Multimedia eine »Informations-Revolution« aus, vor der ihm aber nicht bange sei. Die »Vernunft des mündigen Bürgers«, der Glaube »an den Markt, also den Wettbewerb« und das »Verantwortungsbewußtsein der Medienveranstalter« würden schon alles richten. Außerdem werde die neue Informations-, besser noch: Kommunikationsgesellschaft durch die vernetzte neue Technik per se global, offen und frei, ja sogar sozial, dezentral und hierarchiearm sein. Außer ein paar standortsichernden »ordnungspolitischen Entscheidungen« und »ethischen Leitplanken« sowie der Verbreitung der neuen Kulturtechnik »Surfen auf der digitalen Woge« durch eine neue Bildungspolitik bedürfe die schöne neue Zukunft keiner weiteren Gestaltung.

Für die Gegenwart konstatierte Herzog: »Die Zeit der nur passiv konsumierbaren Massenmedien geht zu Ende.« Zugleich warnte er aber vor Vorverurteilungen in der »Sensationsgesellschaft« und »Verfallserscheinungen innerhalb des Journalismus«.

Ganz in der Tradition Münchener Medientage konnte es auch Herzog nicht lassen, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in die Schranken zu weisen. Zwar sollten diese Sender attraktive Vollprogramme veranstalten, die »den Bürgern eine ausgewogene Vielfalt an Informationen, Bildung, Kultur und Unterhaltung« bieten. Diese Art Grundversorgung sei jedoch ein »dynamischer und offener Begriff«, der »immer wieder aufs neue zu überprüfen« sei. Er selbst sehe einen »Vorsprung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im regionalen Bereich«. Dies stelle ein »ausbaufähiges Potential« dar, das zunehmend sich im Wettbewerb auf seine Stärken konzentrieren müsse. Bereits vor

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