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Schnellschuss
Martin Kröger zum Misstrauensantrag der Grünen
Dass es sich vielmehr um einen Schnellschuss handelt, ist auch daran zu erkennen, dass die oppositionelle Linkspartei (anders als die Piraten), am Montag kurz zögerte, den Misstrauensantrag gegen Wowereit mitzutragen. Zu eindeutig sind die Mehrheitsverhältnisse im Abgeordnetenhaus, als dass ein solches Verfahren Erfolgsaussichten böte.
Dass diese Einschätzung nicht falsch war, zeichnete sich unterdessen gestern für die Abstimmung am Sonnabend ab: Statt die Phalanx der Abgeordneten der Großen Koalition aufzuweichen, rücken SPD und CDU zusammen. Auch die potenziellen Wowereit-Kritiker sind auf Linie. Igeln sich gemeinsam mit dem Senat gegen den öffentlichen, medialen und parlamentarischen Druck ein. Sollte es also am Sonnabend nur wenige oder gar keine Abweichler aus den Koalitionsreihen geben, wird dies Wowereit den Rücken stärken – Dank der Steilvorlage Misstrauensantrag.
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