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Kerry bekommt Chance
Palästinenser wollen US-Initiative fördern
Ramallah (AFP/nd). Auf diese Weise wollten die Palästinenser eine neue Friedensinitiative der USA fördern, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Palästinenserkreisen. Die Führung um Präsident Mahmud Abbas habe »beschlossen, den Bemühungen von US-Außenminister John Kerry eine Chance zu geben«, hieß es. In den kommenden zwei Monaten würden die Palästinenser daher keine Anträge auf Aufnahme in internationale Organisationen wie den Vereinten Nationen stellen.
Angesichts des Stockens der Bemühungen um einen Frieden im Nahen Osten hatte die Führung in Ramallah zuletzt verstärkt darauf gesetzt, ihren Einfluss bei internationalen Organisationen zu verstärken. Die UN-Vollversammlung hatte den Beobachterstatus der Palästinenser bei der UNO im November aufgewertet. Denkbar wäre nun etwa ein Aufnahmegesuch beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, der auf Antrag der Palästinenser dann auch gegen Israel vorgehen könnte.
US-Chefdiplomat Kerry beginnt am Wochenende eine Reise in den Nahen Osten. Nach einer Station in der Türkei stehen am Montag und Dienstag Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Abbas auf dem Programm. Kerry will dabei nach Angaben seines Ministeriums die Möglichkeiten für neue Gespräche ausloten. Allerdings werde er keinen »großen Plan« für die Lösung des Nahostkonflikts im Gepäck haben.
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